Rechtsprechung
   BSG, 06.02.1992 - 7 RAr 36/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,6798
BSG, 06.02.1992 - 7 RAr 36/91 (https://dejure.org/1992,6798)
BSG, Entscheidung vom 06.02.1992 - 7 RAr 36/91 (https://dejure.org/1992,6798)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 1992 - 7 RAr 36/91 (https://dejure.org/1992,6798)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Arbeitslosengeld für ehemaligen Geschäftsführer einer GmbH - Erfüllung der Anwartschaftszeit für Arbeitslosengeld - Entgeltliches Beschäftigungsverhältnis bei einem Geschäftsführer einer GmbH - Bestehen der Arbeitslosenversicherung wegen tatsächlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung; Versicherungspflicht eines Gesellschafter- Geschäftführers

Papierfundstellen

  • BB 1992, 2437
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 09.02.1995 - 7 RAr 76/94

    Arbeitslosenversicherung - Beitragsrecht - Leistungsrecht

    Ausschlaggebend ist im einen wie im anderen Fall das Prinzip der materiellen Gerechtigkeit (BSGE 70, 81, 84 ff = SozR 3-4100 § 104 Nr. 8; vgl auch BSG vom 6. Februar 1992 - 7 RAr 36/91 -, unveröffentlicht).
  • BSG, 26.03.1992 - 11 RAr 15/91

    Erfüllung der Anwartschaftszeit bei der Gewährung von Arbeitslosengeld -

    Wie das BSG bereits mehrfach entschieden hat, hängt nach § 104 AFG die Erfüllung der Anwartschaftszeit von einer ihrer Art nach die Anwartschaft begründenden beitragspflichtigen Beschäftigung ab, nicht dagegen von der Entrichtung von Beiträgen (Urteil des 7. Senats vom 6. Februar 1992 - 7 RAr 36/91 - mwN).
  • BSG, 19.03.1992 - 7 RAr 82/91

    Gewährung von Arbeitslosengeld

    Schließlich wird die fehlende beitragspflichtige Beschäftigung nicht dadurch ersetzt, daß für die Klägerin in der Zeit vom 15. bis 30. Juni 1986 Beiträge an die Beigeladene zu 2) als Einzugsstelle entrichtet worden sind, daß die Beitragszahlung durch die Einzugsstelle unbeanstandet geblieben ist bzw daß die Beitragspflicht im Einzugsverfahren ggf förmlich durch Verwaltungsakt festgestellt worden ist (BSG vom 6. Februar 1992 - 7 RAr 134/90 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; ähnlich BSG vom 6. Februar 1992 - 7 RAr 36/91 -, unveröffentlicht).
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