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   BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 7/07 R   

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https://dejure.org/2008,9034
BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 7/07 R (https://dejure.org/2008,9034)
BSG, Entscheidung vom 06.02.2008 - B 6 KA 7/07 R (https://dejure.org/2008,9034)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 2008 - B 6 KA 7/07 R (https://dejure.org/2008,9034)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 6.2.2008; B 6 KA 5/07 R.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbehaltung von Gesamtvergütungsanteilen zur Finanzierung konkreter Integrationsverträge durch die Krankenkassen; Kooperation von Hausärzten und Fachärzten oder von Fachärzten unterschiedlicher Gebiete als Voraussetzung an eine interdisziplinär-fachübergreifende ...

  • Judicialis

    SGB V § 140a Abs 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine verschiedene Leistungssektoren übergreifende integrierte Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • SG Berlin, 30.10.2008 - S 36 KR 1271/07

    Krankenversicherung - Vertrag zur integrierten Versorgung - Mittel der

    1) Auf der Grundlage des § 140d Abs. 1 S 1 SGB 5 sind Krankenkassen nur berechtigt, Vergütungsanteile zur Finanzierung konkreter Integrationsverträge einzubehalten (vg. BSG, Urteile vom 06.02.2008 - B 6 KA 27/07, B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R).

    Mit dieser Regelung wäre es nicht vereinbar, dass Krankenkassen pauschal und ohne näheren Hinweis auf Inhalt und finanzielles Volumen von Integrationsverträgen zunächst Gesamtvergütungsbestandteile einbehielten und allenfalls auf der Grundlage des § 140d Abs. 1 Satz 5 SGB V nach drei Jahren (ganz oder anteilig) zurückerstatteten (BSG, Urteile vom 6.2.2008 - B 6 KA 27/07, B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R; Felix/Brockmann, NZS 2007, 623, 630) .

  • SG München, 19.05.2010 - S 38 KA 1517/08

    Integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - öffentlich-rechtlicher

    Die Voraussetzungen, die das Bundessozialgericht in seinen Entscheidungen vom 06.02.2008 (Az. B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R, B 6 KA 27/07 R) aufgestellt habe, seien nicht erfüllt.

    Das BSG habe in der Entscheidung unter dem Az.: B 6 KA 7/07 R über einen Fall zu entscheiden, in dem dieses Zusammenwirken in einer Einrichtung stattgefunden habe.

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.10.2015 - L 4 KA 39/13

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarbegrenzung - Abstaffelungsregelung -

    Dies setzt jedoch einen substantiierten Ansatz in dem Vortrag voraus, der einen Hintergrund und Anhalt für die Unrichtigkeit der Daten - wenn auch in groben Zügen - erkennen lässt (vgl. zur Prüfung nach § 106 SGB V BSG v. 16.7. 2008 - B 6 KA 7/07 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 19).
  • LSG Hessen, 05.02.2013 - L 1 KR 222/10

    Krankenversicherung - Anforderungen an Verträge zur integrierten Versorgung -

    Diese Form der integrierten Versorgung habe das Bundessozialgericht mit Entscheidung vom 6. Februar 2008 (B 6 KA 7/07 R) anerkannt.
  • SG Magdeburg, 13.12.2011 - S 45 KR 90190/09

    Zulässigkeit der Kürzung der Vergütung eines Krankenhauses durch die Krankenkasse

    Bereits aus der Gesetzesbegründung, [vgl. Bundestagsdrucksache (künftig Bt-Drs.) 14/1245, S. 55], wird deutlich, dass der Gesetzgeber die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung im Blick hatte, (vgl. hierzu auch die Urteile des Bundessozialgerichts vom 6. Februar 2008, Az: B 6 KA 27/07 R, R. 15 und 16, Az: B 6 KA 5/07 R, Rn. 17 und 18 sowie Az: B 6 KA 7/07 R, Rn. 17 und 18).
  • SG Magdeburg, 29.11.2011 - S 45 KR 90253/08

    Kürzung der Vergütung des Krankenhausträgers für eine stationäre Behandlung zur

    Bereits aus der Gesetzesbegründung, [vgl. Bundestagsdrucksache (künftig Bt-Drs.) 14/1245, S. 55], wird deutlich, dass der Gesetzgeber die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung im Blick hatte, (vgl. hierzu auch die Urteile des Bundessozialgerichts vom 6. Februar 2008, Az: B 6 KA 27/07 R, R. 15 und 16, Az: B 6 KA 5/07 R, Rn. 17 und 18 sowie Az: B 6 KA 7/07 R, Rn. 17 und 18).
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