Rechtsprechung
   BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 12/12 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9803
BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 12/12 R (https://dejure.org/2013,9803)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2013 - B 11 AL 12/12 R (https://dejure.org/2013,9803)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2013 - B 11 AL 12/12 R (https://dejure.org/2013,9803)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,9803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung - Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1. 1. 2005

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung - Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 10.12.2001, § 129 SGB 3 vom 16.02.2001, § 130 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 130 Abs 1 S 2 SGB 3 vom 23.12.2003, § 131 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003
    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung - Berücksichtigung von nur abgerechneten Entgeltabrechnungszeiträumen - Abschaffung der fiktiven Bemessung ab 1.1.2005 - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundlage für die Berechnung von Arbeitslosengeld I für den Eintritt der Arbeitslosigkeit direkt nach Ausbildungsende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Leistungsberechnung nach einem fiktiven Bemessungsentgelt bei Ausbildungsvergütung in einer betrieblichen Ausbildung ab 1.1.2005

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 113, 100
  • NZS 2013, 633



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 12/13 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Ausbildungsvergütung bei

    Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend (unter Hinweis auf BSG vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) .

    Diese und weitere in diesem Rechtsstreit aufgeworfene Fragen hat der Senat bereits mit Urteil vom 6.3.2013 (B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) beantwortet (die für diesen Fall maßgeblichen Passagen des Urteils finden sich unter den RdNr 15 bis 17, RdNr 22 und RdNr 28 bis 31).

    Diese Frage hat der Senat verneint (BSG vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9 RdNr 28 f) .

    Es handelt sich schon deshalb nicht um Sachverhalte, die in Bezug auf die Bemessung des Alg aus Gründen der Gewährleistung des Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) gleich zu behandeln wären (vgl dazu im Einzelnen BSG vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9 RdNr 28 f) .

    Die daraus resultierenden Härten sind hinzunehmen (BSG vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9; Fischinger aaO) .

  • BSG, 26.11.2015 - B 11 AL 2/15 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an

    Ziel der Reform des Bemessungsrechts ab 1.1.2005 war es ua, die Vielfalt und Komplexität der bisherigen Regelungen zurückzuführen, um ein Interesse der Verwaltungsvereinfachung detaillierte Einzelfallregelungen durch ein größeres Maß an Pauschalierung zu ersetzen und Ausnahmeregelungen zu beschränken (BSGE 113, 100 = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9, RdNr 25 mwN) .

    Ohne verfassungsrechtliche Bedeutung ist im Hinblick auf den "fließenden Charakter" der arbeitsförderungsrechtlichen Anwartschaft (dazu nur BSG SozR 4-4300 § 132 Nr. 3 RdNr 23 ff mwN) der Vortrag der Klägerin zur Rechtsänderung ab 1.1.2005 (vgl dazu nur BSGE 113, 100 = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9, RdNr 30 mwN) .

  • LSG Sachsen, 13.02.2018 - L 3 AL 94/17
    Das Bundessozialgericht hat im Urteil vom 6. März 2013 (Az. B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 ff. = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9 = juris Rdnr. 20) unter Verweis auf frühere Rechtsprechung ausgeführt, dass die Berücksichtigung nur abgerechneter Entgeltabrechnungszeiträume gemäß § 130 Abs. 1 Satz 1 SGB III a. F. auch sachgerecht ist.

    Dieser ist vorliegend, wie bereits unter Nummer 2 Buchst. a Punkt 1 ausgeführt wurde, nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts gegeben (vgl. BSG, Urteil vom 6. März 2013, a. a. O., BSG, Urteil vom 29. Mai 2008, a. a. O.).

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 9/17 R

    Wie ist das Arbeitslosengeld zu berechnen, wenn auf Zeiten einer Beschäftigung im

    Dabei wird hingenommen, dass diejenigen Teile des Arbeitseinkommens unberücksichtigt bleiben, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgerechnet sind (ständige Rechtsprechung; vgl BSG Urteil vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9 RdNr 20 mwN).
  • BSG, 11.12.2017 - B 11 AL 56/17 B

    Arbeitslosengeld; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmung im

    Bezogen auf die Divergenzrüge hat die Beklagte mit Bezug auf die Entscheidung des BSG vom 6.3.2013 (B 11 AL 12/12 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) in der Beschwerdebegründung zwar ein Urteil des BSG benannt, von dem das Urteil des LSG abweichen soll, und ausgeführt, worin die Abweichung zu sehen sein soll.

    Dem stellt sie einen aus dem Urteil des BSG vom 6.3.2013 (B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 ff = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9) entnommenen Rechtssatz folgenden Inhalts gegenüber: "Die gesetzliche Regelung über die fiktive Bemessung des Alg ist nicht auch dann anzuwenden, wenn zwar ein Bemessungszeitraum von mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt innerhalb des erweiterten Bemessungsrahmens festgestellt werden kann, das Arbeitsentgelt jedoch aus einem atypischen Beschäftigungssachverhalt herrührt.".

  • BSG, 20.06.2017 - B 11 AL 28/17 B

    Fiktive Bemessung von Arbeitslosengeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und

    Insoweit hätte er sich mit der ständigen Rechtsprechung des BSG auseinandersetzen müssen, wonach die fiktive Bemessung in hohem Maße vom förmlichen Berufsabschluss bestimmt ist und sich danach richtet, auf welche Tätigkeiten sich die Vermittlungsbemühungen der Beklagten "in erster Linie" zu erstrecken haben (vgl BSG vom 26.11.2015 - B 11 AL 2/15 R - RdNr 14; BSG vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 RdNr 23; BSG vom 4.7.2012 - B 11 AL 21/11 R).
  • BSG, 30.09.2014 - B 11 AL 42/14 B
    Die Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Fragen liegt auch nicht auf der Hand; denn die Rechtsprechung des BSG hat sich mit der Frage der Vereinbarkeit der fiktiven Bemessung von Alg mit Verfassungsrecht bereits wiederholt beschäftigt (vgl BSG Urteil vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9, RdNr 28 f; BSG Urteil vom 14.5.2014 - B 11 AL 12/13 R - NZS 2014, 672; Fischinger, SGb 2013, 645).
  • BSG, 30.09.2014 - B 11 AL 43/14 B
    Die Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Fragen liegt auch nicht auf der Hand; denn die Rechtsprechung des BSG hat sich mit der Frage der Vereinbarkeit der fiktiven Bemessung von Alg mit Verfassungsrecht bereits wiederholt beschäftigt (vgl BSG Urteil vom 6.3.2013 - B 11 AL 12/12 R - BSGE 113, 100 = SozR 4-4300 § 132 Nr. 9, RdNr 28 f; BSG Urteil vom 14.5.2014 - B 11 AL 12/13 R - NZS 2014, 672; Fischinger, SGb 2013, 645).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht