Rechtsprechung
   BSG, 06.03.2013 - B 6 KA 6/12 C   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23108
BSG, 06.03.2013 - B 6 KA 6/12 C (https://dejure.org/2013,23108)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2013 - B 6 KA 6/12 C (https://dejure.org/2013,23108)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2013 - B 6 KA 6/12 C (https://dejure.org/2013,23108)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 25.02.2014 - B 6 KA 1/13 C

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsvertrag - Härtefall - Gefährdung

    Daraus können sich Hinweispflichten des Gerichts ergeben (vgl dazu Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 62 RdNr 8a ff mwN; BSG vom 6.3.2013 - B 6 KA 6/12 C) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2017 - L 9 SO 206/17

    Anhörungsrüge; Verbot von Überraschungsentscheidungen; Beruhen einer Entscheidung

    Diese dient nämlich nicht der Fortführung des Verfahrens unter Berücksichtigung weiterer Wertungen und Gesichtspunkte (vgl. nur BSG, Beschluss vom 06.03.2013, Az. B 6 KA 6/12 C, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2013 - L 8 R 714/13
    Es gibt auch keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (BSG, Urteil v. 25.10.2012, B 9 SB 2/12 R, SozR 4-3250 § 69 Nr. 16; Urteil v. 21.6.2000, B 5 RJ 24/00 B, SozR 3-1500 § 12 Nr. 2; Beschluss v. 6.3.2013, B 6 KA 6/12 C, juris; Beschluss v. 13.5.2011, B 12 R 25/10 B, juris; jeweils m.w.N.).
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