Rechtsprechung
   BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4182
BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R (https://dejure.org/2006,4182)
BSG, Entscheidung vom 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R (https://dejure.org/2006,4182)
BSG, Entscheidung vom 06. April 2006 - B 7a AL 74/05 R (https://dejure.org/2006,4182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis während des Zivildienstes - Beschäftigungssuche unmittelbar vor Dienstantritt

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch; Anwartschaftszeit; Versicherungspflichtverhältnis während des Zivildienstes; Beschäftigungssuche unmittelbar vor Dienstantritt

  • Judicialis

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis während des Zivildienstes - Beschäftigungssuche unmittelbar vor Dienstantritt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erfüllung der Anwartschaftszeit für das Arbeitslosengeld durch Ableistung des Zivildienstes; Beschäftigungssuche vor Antritt des Zivildienstes; Arbeitslosmeldung als Voraussetzung der Beschäftigungssuche; Pflicht zu einer Erneuerung der Meldung nach Ablauf von drei Monaten; Rückwirkende Anwendbarkeit der Neufassung des § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Sozialgesetzbuch Drittes Buch ab 1. Januar 2002 für Zeiträume vor deren In-Kraft-Treten; Wahrnehmung von Berufsberatungsterminen; Ständiger Kontakt mit der Berufsberatung des Arbeitsamtes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwartschaftszeit für Arbeitslosengeld mit Versicherungspflichtverhältnis während Zivildienst

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 42



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 05.05.2010 - B 11 AL 11/09 R

    Gründungszuschuss nicht nur bei nahtlosem Anschluss an Arbeitslosengeld

    Zur Begründung dafür hieß es, eine als absolut verstandene Unmittelbarkeit des Übergangs werde den praktischen Erfordernissen bei der Existenzgründung, die keinen punktuellen Vorgang darstelle, nicht gerecht (BT-Drucks 14/873 S 12; vgl aber weitergehend BT-Drucks 15/1515 S 78 zur Unmittelbarkeit iS eines Zeitraums von nicht mehr als einem Monat etwa bei § 28a SGB III; auch BSG SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 zu § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst b SGB III aF) .
  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 2/05 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Versicherungspflichtverhältnis - Zivildienst nach

    Von Bedeutung könnte hier auch sein, wann der Kläger zum Zivildienst einberufen wurde bzw ob er schon bei der Arbeitslosmeldung im August 2001 Kenntnis vom Zeitpunkt seines Dienstantritts hatte (zum Erfordernis der "Unmittelbarkeit" der Beschäftigungssuche in § 26 Abs. 1 Nr. 2b SGB III und zur Frage, inwieweit die Kriterien des § 119 SGB III bereits für eine Qualifizierung der Beschäftigungssuche vor dem 1. Januar 2002 herangezogen werden können - vgl BSG, Urteil vom 6. April 2006 - B 7a AL 74/05 R).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.09.2010 - L 1 AL 122/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Teilurteil - isolierte Aufhebung des

    Es ist u. a. zu prüfen (§§ 117 Abs. 1 Nr. 1, 118 Abs. 1 SGB III), ob sich der Kläger wirksam (§ 122 Abs. 1 SGB III) am 30.06.2006 arbeitslos gemeldet hat, was davon abhängen könnte, ob der Eintritt von Arbeitslosigkeit in den nächsten drei Monaten prognostisch erwartet werden konnte, ob der Kläger aus seiner "Laiensphäre" davon ausgehen konnte, sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit persönlich arbeitslos gemeldet zu haben (vgl. BSG, Urteil vom 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R -, Juris; Urteil vom 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R -, SozR 4-4300 § 26 Nr. 4) und ob die Beklagte die Arbeitslosmeldung entgegengenommen und akzeptiert hat (vgl. BSG, Urteil vom 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R -, Juris).
  • BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 3/09 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Zivildienst -

    Vorliegend bedarf es keiner Entscheidung darüber, wie der Begriff der Unmittelbarkeit im Anschluss an ein Versicherungspflichtverhältnis auszulegen ist (vgl: Schlegel in Eicher/Schlegel, SGB III, § 26 RdNr 4, Stand November 2008; Timme in Hauck/Noftz, SGB III, K § 26 RdNr 18, Stand Januar 2009; Wagner in Gemeinschaftskommentar SGB III, § 26 RdNr 18, Stand Februar 2009; Wissing in Praxiskommentar SGB III , 2. Aufl 2004, § 26 RdNr 19; Brand in Niesel, SGB III, 3. Aufl 2005, § 26 RdNr 13; Fuchs in Gagel, SGB II/SGB III, § 26 SGB III RdNr 28, Stand Dezember 2009; Sächsisches LSG, Urteil vom 23.1.2003 - L 3 AL 169/02; LSG für das Saarland, Urteil vom 18.5.2000 - L 6 AL 38/99; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.2.1986 - L 9 Ar 124/85; offen gelassen in BSG SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 RdNr 18 und SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 11 S 62) , insbesondere ob Nahtlosigkeit zu fordern ist oder unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls wertend entschieden werden muss und dabei bzw generell ein Zeitraum von vier Wochen bzw einem Monat zu akzeptieren ist.
  • LSG Bayern, 10.11.2006 - L 8 AL 64/05

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitlslosengeld; Anforderungen an die

    Als Regelzeitraum für die Unmittelbarkeit der Beschäftigungssuche vor Dienstantritt ist danach zumindest von einem Zeitraum von vier Wochen auszugehen (vgl. zum Ganzen, Urteil des BSG vom 06.04.2006, Az.: B 7a AL 74/05 R; BSG SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 11 S.62; mit Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.02.1986 - L 9 AR 124/85 -, was auch die BA in ihren Dienstanweisungen zu Grunde legt).

    Dementsprechend wird als Regelzeitraum für die Unmittelbarkeit der Beschäftigungssuche vor Dienstantritt auch nach der neueren Rechtsprechung des BSG und dem sozialrechtlichen Schrifttum von einem Zeitraum von vier Wochen ausgegangen (vgl. BSG SozR 3-6050 Art. 71 Nr. 11 S.62; BSG vom 06.04.2006, Az.: B 7a AL 74/05 R, juris RdNr.18: zumindest ein Zeitraum von vier Wochen; LSG Sachsen vom 23.01.2003, Az.: L 3AL 169/02: kein Zeitraum von mehr als einem Monat).

  • LSG Sachsen, 06.05.2010 - L 3 AL 98/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Erfüllung der Anwartschaftszeit; Bezug laufender

    In der Rechtsprechung wurde von einer Beschäftigung "unmittelbar vor Dienstantritt" im Sinne von § 26 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB III in der bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Fassung in der Regel nur dann ausgegangen, wenn zwischen der letzten Beschäftigung und dem Dienstantritt kein Zeitraum von mehr als vier Wochen beziehungsweise höchstens einem Monat lag (vgl. BSG, Urteil vom 6. April 2006 - B 7a AL 74/05 R = SozR 4-4300 § 26 Nr. 4 = JURIS-Dokument Rdnr. 18. So bereits zu § 168 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AFG: SächsLSG, Urteil vom 23. Januar 2003 - L 3 AL 169/02 - JURIS-Dokument Rdnr. 34; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Februar 1986 - L 9 Ar 124/85 - Die Beiträge 1986, 188 = JURIS-Dokument).
  • BSG, 15.01.2009 - B 11 AL 41/08 B
    Mit dem Zitat aus der auch vom Landessozialgericht (LSG) angeführten Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. April 2006 - B 7a AL 74/05 R (SozR 4-4300 § 26 Nr. 4), nach welchem dahinstehen kann, ob der Auslegung des Unmittelbarkeitserfordernisses nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) ein allgemeiner Rechtsgrundsatz des SGB III zu Grunde liegt, wird der behauptete Klärungsbedarf speziell zum hier allein wesentlichen § 26 Abs. 1 Nr. 2b SGB III (nicht § 28 Abs. 1 Nr. 2b SGB III) nicht dargelegt und kann angesichts des vom BSG angenommenen Regelzeitraums von vier Wochen auch nicht dargelegt werden.
  • SG Berlin, 24.08.2006 - S 59 AS 6912/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Übernahme der angemessenen

    Selbst für reine Klarstellungsregelungen gibt es keinen Grundsatz, dass sie rückwirkend angewandt werden, erst recht gilt das für Normen, mit denen eine echte Rechtsänderung verbunden ist, worauf hier auch die Gesetzesbegründung (BT-Drs. 16 /1410, S, 23) hindeutet (vgl. dazu BSG, Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 74/05 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht