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   BSG, 06.04.2017 - B 9 V 89/16 B   

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https://dejure.org/2017,15848
BSG, 06.04.2017 - B 9 V 89/16 B (https://dejure.org/2017,15848)
BSG, Entscheidung vom 06.04.2017 - B 9 V 89/16 B (https://dejure.org/2017,15848)
BSG, Entscheidung vom 06. April 2017 - B 9 V 89/16 B (https://dejure.org/2017,15848)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 103 SGG, § 62 SGG, § 116 S 2 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht - Übergehen eines Beweisantrags - substantiierter Beweisantrag - bestimmte Tatsachenbehauptung - Angabe des Beweismittels - konkretes ...

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Unterlassung einer ergänzenden Anhörung eines Gutachters

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Unterlassung einer ergänzenden Anhörung eines Gutachters

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 08.05.2017 - B 9 V 78/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Darüber hinaus kann die gerügte Verletzung des Fragerechts nach § 116 S 2 SGG, § 118 Abs. 1 S 1 SGG iVm §§ 397, 402, 411 Abs. 4 ZPO den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzen, weil jedem Beteiligten das Recht zusteht, den Sachverständigen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die er zur Aufklärung der Sache für dienlich erachtet (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - Juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 9.12.2010 - B 13 R 170/10 B - Juris RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 04.03.2020 - B 12 R 26/19 B

    Voraussetzungen einer Sozialversicherungspflicht

    Im Übrigen wäre für die Rüge des rechtlichen Gehörs auch darzulegen, dass die Klägerin ihrerseits alles getan hat, um sich insoweit Gehör zu verschaffen (stRspr, vgl etwa BSG Beschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 03.02.2020 - B 13 R 234/18 B

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Das Durchdringen mit der Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs scheitert insoweit im Übrigen auch daran, dass die Klägerin nicht darlegt, ihrerseits alles getan zu haben, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 23.04.2020 - B 9 V 56/19 B

    Beschädigtenversorgung wegen eines Impfschadens

    Unbestimmte bzw substantiierte Beweisanträge brauchen dem Gericht dagegen keine Beweisaufnahme nahezulegen (Senatsbeschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 12.12.2019 - B 5 R 148/19 B - juris RdNr 6 ).
  • BSG, 03.12.2019 - B 13 R 137/18 B

    Früherer Beginn einer Erwerbsminderungsrente

    Voraussetzung für den Erfolg einer Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist es aber, dass der Kläger darlegt, seinerseits alles getan zu haben, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen ( BSG Beschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - juris RdNr 10).
  • BSG, 11.10.2019 - B 9 SB 80/19 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Unbestimmte bzw unsubstantiierte Beweisanträge brauchen dem Gericht dagegen keine Beweisaufnahme nahezulegen (Senatsbeschluss vom 6.4.2017 - B 9 V 89/16 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 12.12.2019 - B 5 R 148/19 B - juris RdNr 6) .
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