Rechtsprechung
   BSG, 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,11393
BSG, 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B (https://dejure.org/2020,11393)
BSG, Entscheidung vom 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B (https://dejure.org/2020,11393)
BSG, Entscheidung vom 06. April 2020 - B 10 EG 17/19 B (https://dejure.org/2020,11393)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,11393) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Verschiebung des Bemessungszeitraums für Elterngeld wegen der Betreuung eines kranken Geschwisterkinds

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.08.2018 - B 10 EG 5/18 B

    Mehrlingszuschlag für einen Elterngeldanspruch

    Auszug aus BSG, 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B
    Es ist aufzuzeigen, dass der Gesetzgeber die gesetzlichen Grenzen seines weiten Gestaltungsspielraums im Elterngeldrecht überschritten und in unzulässiger Weise verletzt hat (vgl Senatsbeschluss vom 6.8.2018 - B 10 EG 5/18 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 21.06.2016 - B 9 V 18/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales

    Auszug aus BSG, 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B
    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist ( BSG , Beschluss vom 21.6.2016 - B 9 V 18/16 B - juris RdNr 14 mwN) .
  • BSG, 25.10.2016 - B 10 ÜG 24/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BSG, 06.04.2020 - B 10 EG 17/19 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen Senatsbeschluss vom 25.10.2016 - B 10 ÜG 24/16 B - juris RdNr 7 mwN) .
  • BSG, 26.10.2020 - B 9 BL 2/20 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 05.06.2020 - B 9 V 4/20 B

    Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens nach einer Impfung gegen

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 24.03.2021 - B 13 R 14/20 B

    Abtretungsvereinbarung zur Sicherung anwaltlicher Honoraransprüche

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt klärungsfähig (entscheidungserheblich) ist (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 31.01.2022 - B 9 BL 3/21 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Nur auf dieser Grundlage kann das BSG darüber befinden, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (vgl BSG Beschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 09.06.2021 - B 10 LW 3/21 B

    Ausgleichsleistung nach dem ZVALG Grundsatzrüge im

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 24.03.2021 - B 3 KR 19/20 B

    Anspruch auf Krankengeld Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (vgl BSG vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 07.05.2021 - B 10 LW 2/20 B

    Herabsetzung einer Ausgleichsleistung nach dem Gesetz über die Errichtung einer

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 05.11.2020 - B 10 EG 3/20 B

    Höheres Elterngeld unter Zugrundelegung eines anderen Bemessungszeitraumes

    Nur auf dieser Grundlage kann das Revisionsgericht beurteilen, ob eine Rechtsfrage überhaupt entscheidungserheblich und damit klärungsfähig ist (vgl Senatsbeschluss vom 6.4.2020 - B 10 EG 17/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht