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   BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 90/93   

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https://dejure.org/1994,10315
BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 90/93 (https://dejure.org/1994,10315)
BSG, Entscheidung vom 06.05.1994 - 7 RAr 90/93 (https://dejure.org/1994,10315)
BSG, Entscheidung vom 06. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 (https://dejure.org/1994,10315)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf ein höheres Altersübergangsgeld - Berücksichtigung einer höheren wöchentlichen Arbeitszeit als Berechnungsfaktor - Ausscheiden aus einer die Beitragspflicht begründenden Beschäftigung von mindestens 90 Tagen im Beitrittsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 15.09.1994 - 11 RAr 97/93

    Gleichbehandlung - Altersübergangsgeld - Kirchensteuer - Arbeitslosengeld

    Die hiergegen erhobenen Einwände des Klägers geben dem Senat keine Veranlassung, seine Rechtsauffassung, die der 7. Senat des Bundessozialgerichts teilt (Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und vom 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide nicht zur Veröffentlichung vorgesehen), aufzugeben.
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 66/93

    Bemessung des Altersübergangsgeldes im Beitrittsgebiet verfassungsmäßig

    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249 e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
  • BSG, 26.10.1994 - 11 RAr 87/93

    Anforderungen an die Bemessung von Altersübergangsgeld (Alüg) - Voraussetzungen

    An dieser Rechtansicht, die der 7. Senat des BSG teilt (Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und vom 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 - beide nicht zur Veröffentlichung vorgesehen), ist festzuhalten.
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 48/94

    Anspruch auf Altersübergangsgeld - Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der

    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 76/95
    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
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