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   BSG, 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R   

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https://dejure.org/2010,6558
BSG, 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R (https://dejure.org/2010,6558)
BSG, Entscheidung vom 06.05.2010 - B 13 R 18/09 R (https://dejure.org/2010,6558)
BSG, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - B 13 R 18/09 R (https://dejure.org/2010,6558)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 237 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 23.07.1996, § 237 Abs 4 S 1 Nr 1 SGB 6 vom 27.06.2000, § 237 Abs 4 S 1 Nr 3 SGB 6, § 237 Abs 4 S 2 SGB 6, § 237 Abs 3 S 2 SGB 6
    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutzregelung - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Rentenabschlägen wegen der vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 237 Abs 2; SGB VI § 77
    Zulässigkeit von Rentenabschlägen wegen der vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 9/11 R

    Rentenberechnung - erneuter Rentenbezug - reduzierter Zugangsfaktor -

    Dass die Rentenabschläge bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit verfassungsgemäß sind, haben sowohl das BSG (Urteil vom 25.2.2004 - BSGE 92, 206 = SozR 4-2600 § 237 Nr. 1, RdNr 14 ff; Senatsurteil vom 5.8.2004 - SozR 4-2600 § 237 Nr. 6 RdNr 28 ff; Senatsurteil vom 6.5.2010 - B 13 R 18/09 R - Juris RdNr 19 ff) als auch das BVerfG (Senatsbeschluss vom 11.11.2008 - BVerfGE 122, 151 = SozR 4-2600 § 237 Nr. 6 RdNr 75 ff; Kammerbeschluss vom 5.2.2009 - 1 BvR 1631/04 - Juris RdNr 11 ff) bereits entschieden.
  • LSG Bayern, 30.10.2013 - L 1 R 507/13

    Die Abschlagsregelungen bei vorzeitigem Bezug einer Altersrente wegen

    Dem schließt sich der Senat an, zumal der Kläger mithilfe der von ihm von seinem Arbeitgeber erlangten laufenden Ausgleichszahlungen die Rentenminderung aufgrund der erhöhten Abschläge durch zusätzliche Beitragszahlungen hätte ausgleichen oder zumindest abmildern können (§§ 187a, 76a SGB VI; vgl. auch BSG, Urteil vom 6. Mai 2010, Az. B 13 R 18/09 R, in juris).
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