Rechtsprechung
| BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verwerfung der Berufung als unzulässig - Versäumung der Berufungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - unverschuldete Verhinderung der Einhaltung der Berufungsfrist - Abwarten einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
Ablehnung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - datenbank.nwb.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verwerfung der Berufung als unzulässig - Versäumung der Berufungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - unverschuldete Verhinderung der Einhaltung der Berufungsfrist - Abwarten einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Trier, 12.06.2018 - S 6 AS 386/17
- LSG Rheinland-Pfalz, 18.12.2018 - L 6 AS 273/18
- BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSG vom 22.8.1975 - 11 BA 8/75 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11) . - BGH, 24.11.2015 - VI ZR 567/15
Wiedereinsetzungsantrag in die versäumte Frist für eine …
Auszug aus BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Die fehlende Bereitschaft, ein Kostenrisiko zu tragen, stellt für sich aber keinen Hinderungsgrund dar (vgl zu § 233 ZPO BGH vom 24.11.2015 - VI ZR 567/15 - MDR 2016, 175 juris RdNr 2) . - BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG vom 16.12.1993 - 7 BAr 126/93 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 S 27) . - BSG, 10.12.1974 - GS 2/73
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Falsch adressierte Rechtsmittelfrist
Auszug aus BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Ein anderer Maßstab für das sozialgerichtliche Verfahren lässt sich entgegen der Beschwerde auch nicht dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 10.12.1974 (GS 2/73 - BSGE 38, 248 = SozR 1500 § 67 Nr. 1) entnehmen. - BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 51/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch …
Auszug aus BSG, 06.05.2020 - B 14 AS 50/19 B
Soweit die Klägerin mit ihrer Beschwerde geltend macht, das LSG habe ihr zu Unrecht keine Wiedereinsetzung gemäß § 67 SGG gewährt, rügt sie als Verfahrensfehler, das LSG hätte in der Sache entscheiden müssen und keine Prozessentscheidung treffen dürfen (vgl hierzu BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 51/16 B - RdNr 5) .
- OLG Brandenburg, 07.02.2023 - 6 U 116/22
Verspätete Berufungseinlegung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei …
Die mangelnde Bereitschaft, ein Kostenrisiko zu tragen, stellt nach höchstrichterlicher Rechtsprechung für sich genommen keinen prozessrechtlich relevanten Hinderungsgrund dar (…BGH vom 24. November 2015 - VI ZR 567/15, juris Rn. 2; BSG, Beschluss vom 6. Mai 2020 - B 14 AS 50/19 B, juris).