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   BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 18/85   

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https://dejure.org/1986,12055
BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 18/85 (https://dejure.org/1986,12055)
BSG, Entscheidung vom 06.06.1986 - 5b RJ 18/85 (https://dejure.org/1986,12055)
BSG, Entscheidung vom 06. Juni 1986 - 5b RJ 18/85 (https://dejure.org/1986,12055)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermittlung des Unterhalts - Fiktiver Übergang von Teilzeitarbeit zu Vollzeittätigkeit - Teilzeitarbeit - Vollzeittätigkeit - Geschiedenenwitwenrente

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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2008 - L 14 R 148/06

    Rentenversicherung

    Bei der Ermittlung des relevanten Unterhaltsanspruchs der Klägerin innerhalb der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung vertretenen Berechnungsmethoden - Anrechnungsmethode, Differenzmethode (die es wiederum in modifizierter Form gibt) und modifizierte Additionsmethode (vgl. zur Übersicht über diese Methoden und ihren Inhalt BSG, Urteil vom 06.06.1986, 5b RJ 18/85, SozR 2200 § 1265 Nr. 79) und Urteil vom 12.10.1993, a.a.O.) - folgt der Senat für den vorliegenden Fall der Differenzmethode.

    Der 5b-Senat des BSG hat aber im Falle von Doppelverdienerehen oder Unterhaltsansprüchen unter Rentnern klar die Differenzmethode bzw. modifizierte Differenzmethode des BGH favorisiert (Urteil vom 06.06.1986 (a.a.O.)).

    Der Senat hält die Ausführungen des 4. Senats des BSG (Urteil vom 29.04.1997 (a.a.O.), des 5b. Senats des BSG (Urteil vom 06.06.1986 (a.a.O.) und des 13. Senats des BSG (Urteil vom 12.10.1993 (a.a.O.)), die gegen die Anwendung der Anrechnungsmethode und für die Bevorzugung der Differenzmethode in Doppelverdienerfällen sprechen, für nachvollziehbar und überzeugend und schließt sich diesen Senaten an.

  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 38/96

    Unterhaltsanspruch für Geschiedenenwitwenrente

    aa) Zwar hat das Landessozialgericht (LSG) insoweit allein auf die zum Zeitpunkt des Todes des Versicherten - bzw des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes davor - maßgeblichen Renteneinkünfte abgestellt und aus diesem Grunde den nachehelichen Unterhaltsbedarf der Klägerin mit 1/2 bewertet (zum Unterhaltsbedarf bei Rentnern: BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 79 S 265; BGH FamRZ 1985, 161, 164).

    Denn auch die berufstätige Ehefrau muß zum Zeitpunkt der Ehescheidung ihren berufsbedingten Aufwand aus dem Gesamtnettoeinkommen bestreiten; zudem ist sie unterhaltsrechtlich verpflichtet, ihren Unterhalt durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu verdienen (vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 79 S 265; BGH FamRZ 1991, 416 ff), da sie andernfalls so zu behandeln ist, als verfüge sie tatsächlich über die erzielbaren Einkünfte.

  • BSG, 15.12.1988 - 11a RA 42/86

    Unterhaltsverzicht - Geschiedenen-Witwenrente

    Sollten die weiteren Ermittlungen ergeben, daß die Klägerin damals angemessenen Unterhalt iS von § 42 AVG (dazu zuletzt BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 79 S 263 mwN) benötigte, wird aufzuklären sein, ob der Versicherte ihn leisten konnte.
  • LSG Hessen, 26.03.1996 - L 8 Kn 1046/92

    Geschiedenenwitwenrente - Ermittlung des wirtschaftlichen Wertes eines in Polen

    Entscheidend ist nämlich, wie das BSG auch in seiner Entscheidung vom 31. Januar 1985 (Az.: 5b RJ 18/85, S. 12) ausgeführt hat, daß in diesem Unterhaltsanspruch, dessen der Hinterbliebene durch den Tod des Versicherten verlustig geht, ein Dauerzustand zum Ausdruck kommt.
  • BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 20/92

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ungekürzte Witwenrente - Verrechnung der

    Entscheidend ist der letzte wirtschaftliche Dauerzustand vor dem Tode des Versicherten (ständige Rechtsprechung, vgl BSG SozR Nrn 22 und 67 zu § 1265 RVO; SozR 2200 § 1265 Nr. 79, S 266).
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