Rechtsprechung
   BSG, 06.07.2017 - B 13 R 143/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,28170
BSG, 06.07.2017 - B 13 R 143/17 B (https://dejure.org/2017,28170)
BSG, Entscheidung vom 06.07.2017 - B 13 R 143/17 B (https://dejure.org/2017,28170)
BSG, Entscheidung vom 06. Juli 2017 - B 13 R 143/17 B (https://dejure.org/2017,28170)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Rücknahme eines Altersrentenbescheids; Verfahrensrüge; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücknahme eines Altersrentenbescheids; Verfahrensrüge; Grundsatzrüge; Genügen der Darlegungspflicht

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 -3
    Rücknahme eines Altersrentenbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 11.08.2017 - B 13 R 173/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensrüge; Substantiierungspflicht; Error in

    Sie verkennt schon, dass ein Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG nur ein Verstoß des Berufungsgerichts im Rahmen seines prozessualen Vorgehens auf dem Weg zum Urteil ("error in procedendo") ist (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 6.7.2017 - B 13 R 143/17 B - Juris RdNr 8).
  • BSG, 30.01.2018 - B 5 RS 1/18 B

    Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet

    Es ist nicht Aufgabe des BSG, den Vortrag des Klägers darauf zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine Rechtsfrage iS des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG entnehmen ließe (vgl stRspr, zB BSG Beschluss vom 6.7.2017 - B 13 R 143/17 B - Juris RdNr 5 mwN).
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