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   BSG, 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B   

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https://dejure.org/2018,25343
BSG, 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B (https://dejure.org/2018,25343)
BSG, Entscheidung vom 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B (https://dejure.org/2018,25343)
BSG, Entscheidung vom 06. Juli 2018 - B 10 EG 18/17 B (https://dejure.org/2018,25343)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Änderung der Rechtslage zwischen der vorläufigen und der endgültigen Festsetzung von Elterngeld; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Vorliegen einer Breitenwirkung; Abstraktes Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Änderung der Rechtslage zwischen der vorläufigen und der endgültigen Festsetzung von Elterngeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 15.08.2019 - B 9 SB 23/19 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 6.7.2018 - B 10 EG 18/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 12.04.2019 - B 9 SB 4/19 B

    Voraussetzungen für die Zuerkennung des Nachteilsausgleichs aG

    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 6.7.2018 - B 10 EG 18/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 26.08.2019 - B 9 SB 25/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 6.7.2018 - B 10 EG 18/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 28.01.2019 - B 9 SB 44/18 B

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Heilungsbewährung

    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG Beschluss vom 6.7.2018 - B 10 EG 18/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
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