Rechtsprechung
   BSG, 06.08.1999 - B 4 RA 25/98 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,314
BSG, 06.08.1999 - B 4 RA 25/98 B (https://dejure.org/1999,314)
BSG, Entscheidung vom 06.08.1999 - B 4 RA 25/98 B (https://dejure.org/1999,314)
BSG, Entscheidung vom 06. August 1999 - B 4 RA 25/98 B (https://dejure.org/1999,314)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,314) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Definition der Berechnungselemente für die Höhe des monatlichen Werts der Altersrente - Anforderungen an die Einstufung in eine höhere Leistungsgruppe - Anforderungen an die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • Judicialis

    SGG § 201 Abs 1 Satz 1; ; SGG § 130 Satz 1 Regelung 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung eines Grundurteils - Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung in der Revisionsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (137)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Die üblichen Auslegungskriterien für den Inhalt eines Urteils (vgl dazu nur BSG SozR 3-1500 § 199 Nr. 1 S 2 mwN), nach denen entscheidend darauf abzustellen ist, ob der Urteilstenor hineichend klar ist oder ggf durch die Entscheidungsgründe näher konkretisiert werden muss, müssen für die bezeichnete Übergangszeit einer Auslegung Platz machen, die danach fragt, wie das Gericht vernünftigerweise nach dem wahren Begehren hätte entscheiden müssen, es sei denn, die Entscheidung verneint ausdrücklich einen umfassenden Streitgegenstand.
  • BSG, 20.09.2012 - B 8 SO 4/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anmietung einer

    Damit das materielle Recht umfassend und in angemessener Zeit auch tatsächlich verwirklicht (durchgesetzt) werden kann, muss eine richterliche Entscheidung nicht nur der Rechtskraft fähig, sondern (gleich bedeutsam) auch vollstreckbar sein (BSG SozR 3-1500 § 199 Nr. 1 S 5 f mwN) .
  • LSG Hessen, 15.03.2021 - L 2 SO 112/20

    RVG

    Auf dieses Verfahren fänden grundsätzlich alle Vorschriften und Rechtsgrundsätze Anwendung, die für selbständige Verfahren gölten, so dass über die Kosten dieses Verfahrens gesondert zu entscheiden sei (BSG, Beschluss vom 6. August 1999, B 4 RA 25/98 B, SozR 3-1500 § 199 Nr. 1; Bayerisches LSG, Beschluss vom 16. Juli 1996, L 1 An 90/95, NZS 1997, 96; LSG Niedersachsen vom 12. Juni 1997, L 4 S 2/97 - zur Pauschgebühr nach § 184 SGG, juris; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6. Januar 2014, L 5 AR 53/13 R, juris; siehe auch BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 4. August 2016, 1 BvR 380/16, juris; Tammo Lange in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 1. Aufl., § 199 SGG Rn. 19 (Stand: 01.09.2020); B. Schmidt, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, 13. Aufl. 2020, SGG § 199 Rn. 7c; Zeihe, in: SGG-Kommentar, § 199 Rn. 11c).

    Daher kommt es für die Aussetzung nach § 199 Abs. 2 SGG auch nicht maßgeblich auf die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels an (BSG, Beschluss vom 6. August 1999, B 4 RA 25/98 B, SozR 3-1500 § 199 Nr. 1).

    Dies ergibt sich schon daraus, dass nur der Vorsitzende des zur Entscheidung in der Hauptsache berufenen Senats über die Aussetzung entscheidet und dabei prognostisch über die - grundsätzlich dem Senat vorbehaltende - Beurteilung der Erfolgsaussichten des Rechtsmittels befinden kann (BSG, Beschluss vom 6. August 1999, B 4 RA 25/98 B, SozR 3-1500 § 199 Nr. 1).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht