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   BSG, 06.09.1989 - 9 RV 21/88   

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https://dejure.org/1989,6402
BSG, 06.09.1989 - 9 RV 21/88 (https://dejure.org/1989,6402)
BSG, Entscheidung vom 06.09.1989 - 9 RV 21/88 (https://dejure.org/1989,6402)
BSG, Entscheidung vom 06. September 1989 - 9 RV 21/88 (https://dejure.org/1989,6402)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Unfall bei Aufsuchen der Krankenhauskantine als private Verrichtung - keine Ausdehnung des Versorgungsschutzes gegenüber dem Unfallversicherungsschutz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Heilbehandlung - Unfall - Privater Bereich - Soziales Bezugsfeld - Zusammenhang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Versorgung bei einem Unfall während der Maßnahme der Heilbehandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1990, 329
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 1/02 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - truppenärztliche Behandlung -

    Die Schädigung in Folge einer medizinischen Behandlung selbst ist - ebenso wie im Unfallversicherungsrecht (vgl BSGE 46, 283 = SozR 2200 § 539 Nr. 47; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 56, 71) - nicht als Unfall bei der Durchführung einer Maßnahme der Heilbehandlung iS dieser Vorschrift anzusehen (vgl dazu BSG SozR 3200 § 81 Nr. 35 S 130; aA wohl noch BSG SozR 3200 § 80 Nr. 2).
  • VG Göttingen, 14.01.2002 - 3 A 3311/99

    Heilverfahrensunfall - innerer Zusammenhang mit durchgeführtem Heilverfahren

    Um einen Heilverfahrensunfall im Sinne des § 31 Abs. 2 Satz 3 BeamtVG annehmen zu können, muss der verletzte Beamte im Unfallzeitpunkt eine Tätigkeit verrichten, die mit der konkreten Durchführung des Heilverfahrens (wozu nach § 33 BeamtVG unter anderem die stationäre Behandlung im Krankenhaus gehört) in rechtlich wesentlichem inneren Zusammenhang steht, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der dienstunfallrechtlich geschützten Tätigkeit zuzurechnen (vgl. Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 5. Aufl. 2001, Rdn. 663; Brockhaus in: Schütz, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: Oktober 2000, Rdn. 158 zu § 31 BeamtVG; ebenso BSG, Urteil vom 6.9.1989 - 9 RV 21/88 -, SozR 3200 § 81 Nr. 35 - zum Folgeunfall während der stationären Behandlung eines wehrdienstbeschädigten Soldaten; BSG, Urteil vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R -, NJW 1998, 3294 - zum Folgeunfall eines Arbeitsunfalls im Sinne des § 555 RVO a.F.).

    Für den Dienstunfallschutz ist nicht entscheidend, ob die Verrichtung der Heilbehandlung objektiv dient oder dienen kann, sondern es genügt, dass der Verletzte subjektiv der Meinung ist und von seinem Standpunkt aus bei den objektiv gegebenen Verhältnissen auch sein kann, die Verrichtung sei geeignet, der Heilbehandlung zu dienen (vgl. BSG, Urteil vom 27.6.1978 - 2 RU 30/78 -, NJW 1978, 2358/2359; Bley/Kreikebohm/Marschner; Sozialrecht, 8. Aufl. 2001, Rdn. 572 ff. - jeweils zur gesetzlichen Unfallversicherung); .BSG, Urteil vom 6.9.1989, aaO, - zur Wehrdienstbeschädigung nach dem Soldatenversorgungsgesetz).

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