Rechtsprechung
   BSG, 06.09.1989 - 9 RVi 2/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,7834
BSG, 06.09.1989 - 9 RVi 2/88 (https://dejure.org/1989,7834)
BSG, Entscheidung vom 06.09.1989 - 9 RVi 2/88 (https://dejure.org/1989,7834)
BSG, Entscheidung vom 06. September 1989 - 9 RVi 2/88 (https://dejure.org/1989,7834)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Beweis - Besondere Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Besondere Härte im Sinne des § 89 BVG

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Härteausgleich ist nur dann zu gewähren, wenn wegen der Umstände des Einzelfalles, die der Gesetzgeber nicht vorhergesehen hat, die Auswirkung der Gesetzesanwendung dem Zweck der begehrten, aber abgelehnten Versorgung widerspricht und dies besonders unbillig ist (BSG SozR 3850 § 54 Nr. 1; SozR 3100 § 89 Nr. 11).
  • BSG, 03.02.1999 - B 9 V 33/97 R

    Besatzungspersonenschaden - sowjetische Besatzungsmacht - Geheimpolizei NKWD -

    Die Vorschrift des § 15 KOVVfG kommt ihr nur deswegen nicht zugute, weil sie über die mit dem behaupteten schädigenden Vorgang zusammenhängenden Tatsachen, insbesondere die Täter, keine Angaben aus eigenem Wissen machen kann (vgl das zuvor zitierte und die weiteren Urteile des Senats SozR 3100 § 89 Nr. 11 S 51 und BSGE 77, 151, 153 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 18 S 54).
  • BSG, 18.06.1996 - 9 RV 6/94

    Versorgung für Soldaten der NVA

    Härteausgleich ist nur dann zu gewähren, wenn sich wegen der Umstände des Einzelfalles, die der Gesetzgeber nicht vorhergesehen hat, die Gesetzesanwendung in einer dem Zweck der begehrten aber abgelehnten Versorgung widersprechenden Weise auswirkt und dies besonders unbillig ist (BSG SozR 3850 § 54 Nr. 1; SozR 3100 § 89 Nr. 11; Urteil vom 18. Oktober 1995 - 9 RVg 7/93 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 7).
  • SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10

    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat

    Gleiches gilt, wenn der Geschädigte infolge unzureichender Gesundheitsfürsorge und -dokumentation (zB in der früheren DDR) den Eintritt einer behaupteten Schädigung nicht nachweisen oder den Kausalzusammenhang mit einer bestehenden Gesundheitsstörung nicht ausreichend wahrscheinlich machen kann (BSG, SozR 3100 § 89 Nr. 11; Fischer, aaO, Rn 181).
  • BSG, 03.02.1999 - B 9 VJ 1/97 R

    Impfschaden - Schutzimpfung - Auslandsimpfung - dienstlich angeordneter

    Ein Härteausgleich setzt vom Gesetzgeber nicht bedachte Umstände des Einzelfalles voraus, derentwegen die Auswirkung der Gesetzesanwendung dem Zweck der begehrten, aber als Regelleistung ausgeschlossenen und deshalb abgelehnten Versorgung mit dem Ergebnis widerspricht, daß dies besonders unbillig ist (BSG SozR 3100 § 89 Nr. 11).
  • BSG, 18.06.1996 - 9 RVg 2/95

    Entschädigung für Opfer von Gewalttaten auf dem Gebiet der DDR

    Für eine nicht vorauszusehende, atypische Härte bietet der vorliegende Fall keine Anhaltspunkte (vgl dazu BSG SozR 3100 § 89 Nr. 11).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 16.11.2011 - L 4 VJ 2/10

    Impfschadensrecht - Kausalitätsbeurteilung - Kannversorgung - Mehrfachimpfung -

    Die Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs kann nur angenommen werden, wenn die schädigende Einwirkung (Impfung), die gesundheitliche Schädigung (unübliche Impfreaktion) und die Schädigungsfolge (Dauerleiden) nachgewiesen sind (BSG, Urteil vom 6.9.1989, Az.: 9 RVi 2/88 mwN; Urteil des Senats vom 18.04.1997, Az.: L 4 Vi 2/96).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2000 - L 6 VJ 9/95

    Anspruch auf Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) wegen eines

    Die anspruchsbegründenden Tatsachen, nämlich die schädigende Einwirkung (Impfung), die gesundheitliche Schädigung (unübliche Impfreaktion) innerhalb der Inkubationszeit und die Schädigungsfolge (Dauerleiden) müssen nachgewiesen sein (vgl. BSG SozR 3850 § 51 Nr. 9; BSG SozR 3100 § 89 Nr. 11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.12.1999 - L 6 VJ 39/96

    Schaden durch Polio Schluckimpfung; Anhaltspunkte für die ärztliche

    Die anspruchsbegründenden Tatsachen, nämlich die schädigende Einwirkung (Impfung), die gesundheitliche Schädigung (unübliche Impfreaktion) innerhalb der Inkubationszeit und die Schädigungsfolge (Dauerleiden) müssen nachgewiesen sein (vgl. BSGE 60, 58, 59f = SozR 3850 § 51 Nr. 9; BSG SozR 3100 § 89 Nr. 11).
  • LSG Sachsen, 13.12.2001 - L 1 VJ 3/00

    Anspruch auf Versorgung wegen eines Impfschadens ; Feststellung des Vorliegens

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