Rechtsprechung
   BSG, 06.09.2017 - B 13 R 33/16 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Hinzuverdienst - Krankengeldzuschuss - rentenunschädlicher Hinzuverdienst

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 SGB 4, § 14 Abs 1 S 3 SGB 4 vom 05.08.2010, § 17 Abs 1 SGB 4, § 23c Abs 1 S 1 SGB 4, § 49 Abs 1 Nr 1 Teils 3 SGB 5 vom 18.12.1989
    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Hinzuverdienst - Krankengeldzuschuss - rentenunschädlicher Hinzuverdienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Keine Berücksichtigung eines Krankengeldzuschusses als rentenschädlicher Hinzuverdienst; Wahrung des Gleichbehandlungsgebots; Teleologische Reduktion

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Hinzuverdienst - Krankengeldzuschuss - rentenunschädlicher Hinzuverdienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 953



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 21/15 R  

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - einmalig gezahltes Arbeitsentgelt

    Aus den beiden letztgenannten Prüfungsschritten ergeben sich für die Urlaubsabgeltung jedoch keine Erkenntnisse (s aber Parallelentscheidung des Senats zum Az B 13 R 33/16 R) .
  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 1/16 R  

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung - Beitragspflicht

    Für diesen Auslegungsgrundsatz ist nur dann Raum, wenn die maßgebende Vorschrift auf einen Teil der vom Wortlaut erfassten Fälle nicht angewandt werden soll, weil der Sinn und Zweck der Norm, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (vgl BSG Urteil vom 6.9.2017 - B 13 R 33/16 R - Juris RdNr 38, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
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