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   BSG, 06.10.2009 - B 8 SO 24/09 B   

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https://dejure.org/2009,57844
BSG, 06.10.2009 - B 8 SO 24/09 B (https://dejure.org/2009,57844)
BSG, Entscheidung vom 06.10.2009 - B 8 SO 24/09 B (https://dejure.org/2009,57844)
BSG, Entscheidung vom 06. Januar 2009 - B 8 SO 24/09 B (https://dejure.org/2009,57844)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.03.2016 - B 1 KR 113/15 B
    Zudem muss er darlegen, dass das Berufungsgericht von dem Rechtssatz des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG in entscheidungserheblicher Weise abgewichen ist (vgl zB BSG Beschluss vom 14.5.2007 - B 1 KR 21/07 B - Juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 6.10.2009 - B 8 SO 24/09 B - Juris RdNr 9).
  • BSG, 01.04.2019 - B 12 KR 98/18 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Fremdgeschäftsführers

    Für eine Divergenz ist daher nur Raum, wenn eine Identität zwischen der vom LSG entschiedenen Rechtsfrage und des herangezogenen höchstrichterlichen Urteils besteht (BSG Beschluss vom 6.10.2009 - B 8 SO 24/09 B - Juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 19.07.2010 - B 8 SO 42/10 B
    Überdies hätte er erläutern müssen, dass und an welcher Stelle die aufgeworfenen Rechtsfragen im angestrebten Revisionsverfahren hätten beantwortet werden müssen (vgl zu allem: BSG, Beschluss vom 9.6.2010 - B 7 AL 202/09 B; Senatsbeschluss vom 6.10.2009 - B 8 SO 24/09 B).
  • BSG, 21.06.2012 - B 13 R 93/12 B
    Die Richtigkeit des angefochtenen Urteils ist aber nicht Gegenstand des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, das allein auf die Überprüfung der Nichtzulassung der Revision gerichtet ist (BSG vom 6.10.2009 - B 8 SO 24/09 B - Juris RdNr 9).
  • BSG, 14.03.2011 - B 13 R 395/10 B
    Die Richtigkeit des angefochtenen Urteils ist aber nicht Gegenstand des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, das allein auf die Prüfung der Nebenentscheidung über die Nichtzulassung der Revision gerichtet ist (BSG vom 6.10.2009 - B 8 SO 24/09 B - Juris RdNr 9).
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