Rechtsprechung
   BSG, 06.10.2016 - B 5 R 45/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37026
BSG, 06.10.2016 - B 5 R 45/16 B (https://dejure.org/2016,37026)
BSG, Entscheidung vom 06.10.2016 - B 5 R 45/16 B (https://dejure.org/2016,37026)
BSG, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - B 5 R 45/16 B (https://dejure.org/2016,37026)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 1 S 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 62 SGG, § 67 Abs 1 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fristversäumung - Anforderung an eine Unterschrift - rechtliches Gehör

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Fristversäumung - Anforderung an eine Unterschrift - rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.08.2019 - L 6 U 551/18
    Zudem wendet die Beklagte unter Bezugnahme auf die schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen von Prof. Dr. T. von August 2019, welche rechtlich als qualifiziertes Beteiligtenvorbringen zu werten sind (vgl. BSG, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - B 5 R 45/16 B -, juris, Rz. 19), mit Recht ein, dass die Ausführungen von Dr. K. auch deswegen nicht überzeugen, da sie nicht nur keine elektroneurographische Untersuchung durchführte, sondern insbesondere in Bezug auf die Polyneuropathie keine elektrophysiologische, welche für die Diagnostik unerlässlich ist (vgl. Heuß et al., Diagnostik bei Polyneuropathien, 2019, in: D. Gesellschaft für Neurologie e. V., Leitlinien für Diagnostik und Therapie in der Neurologie, im Internet unter xxx).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2018 - L 6 U 2309/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Vergleichsvertrag -

    Nach beiden Diagnosesystemen, also nach ICD-10-GM-2017 und DSM-IV-TR, fehlt es vorliegend an den Voraussetzungen für eine Diagnosestellung (vgl. hierzu auch Urteile des Senats vom 26. Juni 2014 - L 6 VU 2. ZVW -, vom 23. Juni 2016 - L 6 VH 4. -, und vom 28. Juli 2016 - L 6 U 1. -, jeweils juris), zumal das Gutachten von Dr. A. ohnehin insoweit psychopathologische Befundbeschreibungen vermissen lässt, worauf Dr. M. in seiner beratungsärztlichen Stellungnahme von April 2018, welche rechtlich als qualifiziertes Vorbringen der Beklagten zu werten ist (vgl. BSG, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - B 5 R 45/16 B -, juris, Rz. 19), nachvollziehbar hingewiesen hat.
  • BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 53/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Anforderungen aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2, Art. 103 GG gilt nichts anderes für den Fall, in dem noch vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung des sog kleinen Senats die Berufung erstmals substantiiert begründet wird (so auch zur erstmaligen Vorlage einer substantiierten Berufungsbegründung nach Zugang der Anhörungsmitteilung im Rahmen des § 153 Abs. 4 SGG , vgl nur: BSG Beschluss vom 19.10.2016 - B 14 AS 155/16 B - juris RdNr 2; BSG Beschluss vom 2.11.2015 - B 13 R 203/15 B - juris RdNr 12; Beschluss vom 17.12.2013 - B 11 AL 82/13 B - juris RdNr 10; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG , 12. Aufl 2017, § 153 RdNr 20a mwN; zur vergleichbaren prozessualen Situation im Rahmen des § 124 Abs. 2 SGG : BSG Beschluss vom 6.10.2016 - B 5 R 45/16 B - juris RdNr 19) und der Einzelrichter damit erkennen kann, dass das Verfahren entgegen der ursprünglichen Annahme entweder tatsächliche bzw rechtliche Schwierigkeiten aufweist oder von grundsätzlicher Bedeutung ist.
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