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   BSG, 06.10.2020 - B 2 U 13/19 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29297
BSG, 06.10.2020 - B 2 U 13/19 R (https://dejure.org/2020,29297)
BSG, Entscheidung vom 06.10.2020 - B 2 U 13/19 R (https://dejure.org/2020,29297)
BSG, Entscheidung vom 06. Januar 2020 - B 2 U 13/19 R (https://dejure.org/2020,29297)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Einführungsseminar bei einem Jugendfreiwilligendienst - Unfall einer 16-jährigen Seminarteilnehmerin nach Seminarende auf einer Hüpfburg innerhalb des Schulungsgeländes - grundsätzlicher Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bejaht - hier zwar Freizeitunfall, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung während des Aufenthalts der Teilnehmerin an einem Freiwilligen Sozialen Jahr in einer Bildungs- und Ferienstätte

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - private Freizeitgestaltung - Benutzung eines Hüpfkissens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    J. F. ./. BG - Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege

    Unfallversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1840
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 15.12.2020 - B 2 U 4/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Beschäftigter -

    Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht (haftungsbegründende Kausalität) hat (stRspr, vgl zuletzt BSG Urteile vom 6.10.2020 - B 2 U 13/19 R - RdNr 8, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, vom 26.11.2019 - B 2 U 24/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 52 RdNr 9, vom 5.7.2016 - B 2 U 5/15 R - BSGE 122, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 35, RdNr 13 und vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9; jeweils mwN).

    Sie kann aber auch ohne Arbeitsverhältnis gegeben sein ("insbesondere"), wenn der Verletzte sich in ein fremdes Unternehmen eingegliedert und dem Weisungsrecht eines Unternehmers vor allem in Bezug auf Zeit, Dauer, Ort und Art der Verrichtung untergeordnet hat (vgl BSG Urteile vom 6.10.2020 - B 2 U 13/19 R - RdNr 11, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, vom 20.8.2019 - B 2 U 1/18 R - BSGE 129, 44 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 51, RdNr 11, vom 6.9.2018 - B 2 U 18/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 47 und vom 15.5.2012 - B 2 U 8/11 R - BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 31 ff) .

  • BSG, 16.03.2021 - B 2 U 3/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm

    Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht (haftungsbegründende Kausalität) hat (stRspr; vgl zuletzt BSG Urteile vom 15.12.2020 - B 2 U 4/20 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen, vom 6.10.2020 - B 2 U 13/19 R - RdNr 8, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, vom 26.11.2019 - B 2 U 24/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 52 RdNr 9, vom 5.7.2016 - B 2 U 5/15 R - BSGE 122, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 35, RdNr 13 und vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9; jeweils mwN) .
  • BSG, 06.05.2021 - B 2 U 15/19 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - von außen auf

    Die Verrichtung muss zu einem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt haben (Unfallkausalität) und das Unfallereignis muss einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht (haftungsbegründende Kausalität) haben (stRspr; vgl zuletzt zB BSG Urteile vom 23.6.2020 - B 2 U 12/18 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 54 RdNr 8 und vom 6.10.2020 - B 2 U 9/19 R - juris RdNr 18 sowie B 2 U 13/19 R - juris RdNr 8, beide zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen jeweils mwN) .

    Eine Beschäftigung (§ 7 Abs. 1 SGB IV) wird ausgeübt, wenn die Verrichtung zumindest dazu ansetzt und darauf gerichtet ist, entweder eine eigene objektiv bestehende Haupt- oder Nebenpflicht aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis zu erfüllen (dazu aa) oder die Betroffene eigene unternehmensbezogene Rechte aus der Beschäftigung ausübt (dazu bb) oder sie eine objektiv nicht geschuldete Handlung vornimmt, um eine vermeintliche Pflicht aus dem Rechtsverhältnis zu erfüllen, sofern sie nach den besonderen Umständen ihrer Beschäftigung zur Zeit der Verrichtung annehmen durfte, sie treffe eine solche Pflicht (dazu cc; zum Ganzen BSG Urteile vom 6.10.2020 - B 2 U 13/19 R - juris RdNr 16 - "Hüpfkissen" - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen; vom 26.11.2019 - B 2 U 8/18 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 71 RdNr 13 - "Fahrdienstleiter"; vom 27.11.2018 - B 2 U 7/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 66 - "Hauswirtschafterin"; vom 6.9.2018 - B 2 U 18/17 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 47 RdNr 21 - "Stöberhundeführer"; vom 30.3.2017 - B 2 U 15/15 R - NJW 2017, 2858 RdNr 15 - "Barbesuch"; vom 5.7.2016 - B 2 U 19/14 R - BSGE 121, 297 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 36, RdNr 12; grundlegend Urteil vom 15.5.2012 - B 2 U 8/11 R - BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 27 ff) .

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