Rechtsprechung
   BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 21/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,227
BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 21/02 R (https://dejure.org/2002,227)
BSG, Entscheidung vom 06.11.2002 - B 6 KA 21/02 R (https://dejure.org/2002,227)
BSG, Entscheidung vom 06. November 2002 - B 6 KA 21/02 R (https://dejure.org/2002,227)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Psychotherapie: Honorarurteil für 1999

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Honorierung Psychotherapie: Sonderfall 1999

Besprechungen u.ä.

  • vpp.org (Entscheidungsanmerkung)

    Anwendbarkeit der Honorargrundsätze auf 1999 - Zulässigkeit der materiellen Nachprüfung der Approbation durch KV

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 90, 111
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Jede Arztgruppe muss die Chance haben, eine den anderen Arztgruppen vergleichbare Vergütung zu erhalten (vgl dazu BSGE 90, 111, 116 f = SozR 3-2500 § 85 Nr. 49 S 420 mwN).
  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 52/03 R

    Bewertungsausschuss - Rechtswidrigkeit des Beschlusses vom 16. 2. 2000 zur

    Damit war für diesen Zeitraum die Befugnis der KÄV aufgehoben, im Rahmen der Honorarverteilung den Anteil der Gesamtvergütung festzulegen, der für die Honorierung psychotherapeutischer Leistungen aufzuwenden ist (vgl BSGE 90, 111, 116 f = SozR 3-2500 S 85 Nr. 49 S 420 f).

    Soweit Regelungen die finanzielle Stabilität und Funktionsfähigkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bzw verbessern sollen, dienen sie einem Gemeinwohlbelang von erheblicher Bedeutung (stRspr des BVerfG und des BSG, vgl zB BVerfGE 103, 172, 184 f = SozR 3-5520 § 25 Nr. 4 S 27; BSGE 82, 41, 45, 49 = SozR 3-2500 § 103 Nr. 2 S 15, 19; BSGE 90, 111, 114 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 49 S 418; kritisch zuletzt Hufen, NJW 2004, 14).

  • BSG, 09.04.2008 - B 6 KA 40/07 R

    Einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen - gesetzliche

    Soweit sich der Kläger in diesem Zusammenhang auf das Berufsbild des Facharztes für Innere Medizin als eines internistischen Generalisten beruft, dem ein breites Leistungsspektrum eröffnet sein müsse, ist darauf hinzuweisen, dass der Normgeber bei der Neuordnung von Berufsfeldern sowie der Festlegung und Änderung von Berufsbildern eine besonders weite Gestaltungsfreiheit hat (vgl zB BSGE 90, 111, 114 u 116 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 49 S 418 u 420 und BVerfGE 75, 246, 265 bis 267; 78, 179, 193; 106, 62, 116).
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