Rechtsprechung
   BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,46144
BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
BSG, Entscheidung vom 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
BSG, Entscheidung vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Versorgung mit einer Liposuktion der Oberschenkel und einer Brust- und Bauchstraffung in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 07.11.2018)

    Krankenkassen: Richter stärken "fiktive Genehmigung"

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    K. S. ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen

    Krankenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 496
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 02.07.2019 - L 9 KR 424/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für

    Als Sanktionsnorm ordnet § 13 Abs. 3a SGB V die Fiktion der Genehmigung an und nimmt damit bewusst in Kauf, dass die Rechtsauffassung der Klägerin nur "zufällig" rechtmäßig ist, mithin die Leistung auch dann als genehmigt gilt, wenn die Klägerin auf diese objektiv ohne die Genehmigungsfiktion keinen materiell-rechtlichen Anspruch hat (vgl. die Ausführungen des Senats oben unter I ...; ferner BSG, Urteil vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R -, Rn. 21, juris).
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Ansprüche gegen eine Krankenkasse, die - wie sachleistungsersetzende Kostenerstattungsansprüche - unmittelbar auf eine Geldleistung gerichtet sind, unterfallen nicht dem Anwendungsbereich des § 13 Abs. 3a SGB V (vgl. BSG, Urteile vom 08.03.2016, B 1 KR 25/15 R, und vom 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R).
  • SG Frankfurt/Main, 18.07.2019 - S 6 R 283/19
    Er hat zur Rechtsfolge, dass das in seinem Gegenstand durch den Antrag bestimmte Verwaltungsverfahren beendet ist und dem Versicherten unmittelbar ein Anspruch auf Versorgung mit der Leistung zusteht (vgl. zu § 13 Abs. 3a SGB V BSG Urt. v. 6.11.2018 - B 1 KR 13/17 R m.w.N.).

    Insbesondere ist dem Ablehnungsbescheid vom 26. März 2019 ein solcher Verfügungssatz nicht zu entnehmen (vgl. auch BSG Urt. v. 6.11.2018 - B 1 KR 13/17 R m.w.N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2019 - L 16 KR 121/19
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in zahlreichen Entscheidungen entschieden, dass § 13 Abs. 3 a SGB V auf Maßnahmen der Krankenbehandlung anwendbar ist, die der Versicherte für erforderlich halten darf und die nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung liegen (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 6. November 2018 - B 1 KR 20/17 R - ambulante Liposuktion; B 1 KR 13/17 R - Brust-Abdominalplastik/ Liposuktion; B 1 KR 30/18 R - Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 KR 1996/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine operative

    Selbst wenn der Antrag auf der Grundlage der knappen ärztlichen Bescheinigung noch als hinreichend bestimmt im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl etwa BSG 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R - juris) angesehen werden kann, ist die hier maßgebliche Fünf-Wochenfrist eingehalten.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2019 - L 11 KR 1996/18
    Selbst wenn der Antrag auf der Grundlage der knappen ärztlichen Bescheinigung noch als hinreichend bestimmt im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl etwa BSG 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R - juris) angesehen werden kann, ist die hier maßgebliche Fünf-Wochenfrist eingehalten.
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