Rechtsprechung
   BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46144
BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
BSG, Entscheidung vom 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
BSG, Entscheidung vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R (https://dejure.org/2018,46144)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 07.11.2018)

    Krankenkassen: Richter stärken "fiktive Genehmigung"

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 69 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Genehmigungsfiktion | Keine Verlängerung der Fünf-Wochen-Frist (Liposuktion)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    K. S. ./. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen

    Krankenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 496
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 1/19 R

    Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion bei nicht rechtmissbräuchlich

    Die von der Klägerin begehrte Leistung liegt nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV (vgl zB entsprechend BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 42 RdNr 22, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; BSG Urteil vom 6.11.2018 - B 1 KR 13/17 R - NZS 2019, 496 = juris RdNr 22 zur Brust- und Bauchstraffung; BSG SozR 4-1500 § 171 Nr. 2 RdNr 29 mwN zur Augmentationsmastopexie) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2019 - L 16 KR 121/19

    Vorläufige Kostenübernahme einer extrakorporalen Lipid-Apherese-Therapie

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in zahlreichen Entscheidungen entschieden, dass § 13 Abs. 3 a SGB V auf Maßnahmen der Krankenbehandlung anwendbar ist, die der Versicherte für erforderlich halten darf und die nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung liegen (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 6. November 2018 - B 1 KR 20/17 R - ambulante Liposuktion; B 1 KR 13/17 R - Brust-Abdominalplastik/ Liposuktion; B 1 KR 30/18 R - Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen).
  • SG Frankfurt/Main, 18.07.2019 - S 6 R 283/19
    Er hat zur Rechtsfolge, dass das in seinem Gegenstand durch den Antrag bestimmte Verwaltungsverfahren beendet ist und dem Versicherten unmittelbar ein Anspruch auf Versorgung mit der Leistung zusteht (vgl. zu § 13 Abs. 3a SGB V BSG Urt. v. 6.11.2018 - B 1 KR 13/17 R m.w.N.).

    Insbesondere ist dem Ablehnungsbescheid vom 26. März 2019 ein solcher Verfügungssatz nicht zu entnehmen (vgl. auch BSG Urt. v. 6.11.2018 - B 1 KR 13/17 R m.w.N.).

  • LSG Sachsen, 02.07.2019 - L 9 KR 424/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für

    Als Sanktionsnorm ordnet § 13 Abs. 3a SGB V die Fiktion der Genehmigung an und nimmt damit bewusst in Kauf, dass die Rechtsauffassung der Klägerin nur "zufällig" rechtmäßig ist, mithin die Leistung auch dann als genehmigt gilt, wenn die Klägerin auf diese objektiv ohne die Genehmigungsfiktion keinen materiell-rechtlichen Anspruch hat (vgl. die Ausführungen des Senats oben unter I ...; ferner BSG, Urteil vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R -, Rn. 21, juris).
  • LSG Bayern, 27.02.2020 - L 20 KR 306/19

    Krankenversicherung, Leistungen, Krankenkasse, Arzt, Kostenerstattung,

    Mit Gerlach (vgl. ders., Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R, in: NZS 2019, 496, 500: "Sie" - gemeint ist die beantragte Leistung - "darf für ihn" - gemeint ist der Versicherte - "nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der GKV liegen." [Unterstreichung durch den Senat]) versteht der Senat den Begriff des Offensichtlich-außerhalb-des-Leistungskatalogs-der-gesetzlichen-Krankenversicherung-Liegens hingegen nicht rein objektiv, wie dies das BSG wohl tut, sondern unter Zugrundelegung eines subjektiven Sorgfaltsmaßstabs, der bei der Beantwortung der Frage, ob die beantragte Leistung nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung liegt, zu beachten ist.
  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 20 KR 502/17

    Behandlung eines Glioblastoms mit einer immunologischen Kombinationstherapie

    Ansprüche gegen eine Krankenkasse, die - wie sachleistungsersetzende Kostenerstattungsansprüche - unmittelbar auf eine Geldleistung gerichtet sind, unterfallen nicht dem Anwendungsbereich des § 13 Abs. 3a SGB V (vgl. BSG, Urteile vom 08.03.2016, B 1 KR 25/15 R, und vom 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2019 - L 11 KR 10/17

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstbeschaffte

    § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V erfasst u.a. Ansprüche auf Krankenbehandlung, nicht dagegen Ansprüche gegen Krankenkassen, die unmittelbar auf eine Geldleistung oder auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gerichtet sind (BSG, Urteil vom 06.11.2018 - B 1 KR 13/17 R - BSG, Urteil vom 26.02.2019 - B 1 KR 20/18 R -).
  • SG München, 23.03.2020 - S 15 KR 1763/19

    Keine Versorgungspflicht mit Folgeoperationen - Kostenübernahme durch

    Das Bundessozialgericht hat im Kontext der Liposuktion ausgeurteilt, dass ein Antrag auf "Versorgung mit Hautstraffungsoperationen im Bauch- und Brustbereich sowie an den Oberschenkeln nebst vorheriger Liposuktion der Oberschenkel" (BSG, Urteil vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R -, Rn. 2, juris) ausreichend bestimmt und fiktionsfähig ist.

    Der Verfügungssatz, einen Naturalleistungsanspruch auf eine bestimmte Krankenbehandlung (§ 27 SGB V) zu gewähren, verschafft dem Adressaten - wie dargelegt - ua eine Rechtsgrundlage dafür, mittels Leistungsklage einen Vollstreckungstitel auf das Zuerkannte zu erhalten (...)." (BSG, Urteil vom 06. November 2018 - B 1 KR 13/17 R -, Rn. 17, juris; Hervorhebungen durch die Kammer).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 KR 1996/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine operative

    Selbst wenn der Antrag auf der Grundlage der knappen ärztlichen Bescheinigung noch als hinreichend bestimmt im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl etwa BSG 06.11.2018, B 1 KR 13/17 R - juris) angesehen werden kann, ist die hier maßgebliche Fünf-Wochenfrist eingehalten.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.02.2020 - L 6 KR 12/18

    Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - keine Kostenerstattung einer

    Nach einem Hinweis des Senats auf Entscheidungen des Bundessozialgerichts (B 1 KR 1/18 R, B 1 KR 7/17 R sowie B 1 KR 13/17 R) hat sie ausgeführt, unabhängig von den bisher aufgeworfenen Fragen entspreche die Rechnungslegung hier in keiner Weise der Konzeption der GOÄ.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2019 - L 11 KR 287/17

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine intravitreale

  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2019 - L 11 KR 1996/18

    Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - Geltung der Fünf-Wochenfrist -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht