Rechtsprechung
   BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 30/18 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42006
BSG, 06.11.2018 - B 1 KR 30/18 R (https://dejure.org/2018,42006)
BSG, Entscheidung vom 06.11.2018 - B 1 KR 30/18 R (https://dejure.org/2018,42006)
BSG, Entscheidung vom 06. November 2018 - B 1 KR 30/18 R (https://dejure.org/2018,42006)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Versorgung mit einer Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen bei einem Colonkarzinom in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 07.11.2018)

    Krankenkassen: Richter stärken "fiktive Genehmigung"

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    (vormals - B 1 KR 3/17 R)

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 472
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.06.2019 - L 11 KR 1738/19

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine

    Er betraf keine Leistungen, die der Antragsteller für erforderlich halten durfte (zu dieser gesetzlich nicht ausdrücklich bestimmten Einschränkung vgl ua BSG 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2019 - L 16 KR 121/19
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in zahlreichen Entscheidungen entschieden, dass § 13 Abs. 3 a SGB V auf Maßnahmen der Krankenbehandlung anwendbar ist, die der Versicherte für erforderlich halten darf und die nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung liegen (vgl. zuletzt BSG, Urteile vom 6. November 2018 - B 1 KR 20/17 R - ambulante Liposuktion; B 1 KR 13/17 R - Brust-Abdominalplastik/ Liposuktion; B 1 KR 30/18 R - Immuntherapie mit autologen dendritischen Zellen).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 KR 1996/18

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine operative

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (06.11.2018, B 1 KR 20/17 R - juris; 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R - juris) ist insoweit der Leistungsberechtigte innerhalb der Drei-Wochenfrist über das Einholen einer Stellungnahme zu unterrichten; ohne diese gebotene Information könne der Leistungsberechtigte nach Ablauf von drei Wochen annehmen, dass sein Antrag als genehmigt gilt.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2018 - L 11 KR 1276/18

    Krankenversicherung - fingierte Genehmigung wird mit dem Ende der Mitgliedschaft

    Ein solcher Anspruch auf Leistung, den ein Versicherter aufgrund fingierter Genehmigung erlangt, gehört zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (BSG 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R, Rn 18, juris mwN).

    Die fingierte Genehmigung schützt den Adressaten dadurch, dass sie ihre Wirksamkeit ausschließlich nach den allgemeinen Grundsätzen über Erledigung, Widerruf und Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts verliert (BSG 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R, Rn 32, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2019 - L 11 KR 1996/18
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (06.11.2018, B 1 KR 20/17 R - juris; 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R - juris) ist insoweit der Leistungsberechtigte innerhalb der Drei-Wochenfrist über das Einholen einer Stellungnahme zu unterrichten; ohne diese gebotene Information könne der Leistungsberechtigte nach Ablauf von drei Wochen annehmen, dass sein Antrag als genehmigt gilt.
  • SG Hamburg, 01.03.2019 - S 21 KR 375/19
    Die Regelung erfasst unter anderem Ansprüche auf Krankenbehandlung (BSG, Urteil vom 6. November 2018, B 1 KR 30/18 R, Rn. 19).
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