Rechtsprechung
   BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 20/07 R   

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https://dejure.org/2007,3859
BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 20/07 R (https://dejure.org/2007,3859)
BSG, Entscheidung vom 06.12.2007 - B 14/7b AS 20/07 R (https://dejure.org/2007,3859)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 2007 - B 14/7b AS 20/07 R (https://dejure.org/2007,3859)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Herausnahme der Verletztenrente wegen ihres Charakters und ihrer Zweckbestimmung aus der Einkommensberechnung; Ausnahme der ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2012 - L 9 SO 340/11

    Sozialhilfe

    Dies soll durch § 83 Abs. 1 SGB XII gerade verhindert werden (vgl. BSG, Urt. v. 06.12.2007 - B 14/7b AS 20/07 R -, juris Rn. 21; Urt. v. 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R -, juris Rn. 14 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - L 7 AS 57/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    In diesem Zusammenhang verwies das SG auf Urteile des BSG vom 06.12.2007 ( B 14/7b AS 20/07 R und B 14/7b AS 22/06 R) sowie vom 17.03.2009 (B 14 AS 15/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 24/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung eines

    Die Vorschrift soll aber auch verhindern, dass für einen identischen Zweck Doppelleistungen erbracht werden (vgl BSG Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R; Urteile des Senats vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 62/06 R - und - B 14/7b AS 20/07 R - zur Berücksichtigung von Verletztenrenten aus der gesetzlichen Unfallversicherung).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.03.2008 - L 13 AS 205/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schüler-BAföG -

    Die Zweckbestimmung ergibt sich eindeutig aus § 11 Abs. 1 BAföG, so dass hier eine andere Beurteilung gerechtfertigt ist als bei der Verletztenrente nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch, die mangels eindeutiger gesetzlicher Zweckbestimmung nicht als zweckbestimmte Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1 a SGB II angesehen werden kann (BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 22/06 R - Rn. 19 ff. des juris-Umbruchs, sowie BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 20/07 R, ferner BSG, Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R).
  • SG Hannover, 06.01.2015 - S 6 R 901/12

    Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers auf Kosten der Unterkunft bei

    Die Kammer kann offen lassen, ob dem Arbeitslosengeld II eine "Lohnersatzfunktion" zukommt (so jedenfalls BSG, Urteil vom 06.12.2007, B 14/7b AS 20/07 R, recherchiert in juris, Rn. 21).
  • BSG, 14.08.2008 - B 4 AS 38/08 B
    Vielmehr waren die in der Beschwerdebegründung aufgeführten Argumente bereits Gegenstand der Entscheidungen des 11b-Senats (Urteil vom 5. September 2007 - B 11b AS 15/06 R = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5) und des 14. Senats des BSG (Urteile vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 20/07 R; - B 14/7b AS 22/06 R und B 14/7b AS 62/06 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.12.2018 - L 18 AS 2341/16

    Aufhebung - grobe Fahrlässigkeit - Jahresfrist

    Aufgrund des jedenfalls seit 2003 laufenden Bezugs der Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, die zu Unrecht nicht als Einkommen des Klägers i.S.d. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II anspruchsmindernd seit dem 1. Januar 2005 bei der Berechnung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts vom Beklagten berücksichtigt wurde (vgl. BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - B 14/7b AS 20/07 R - juris Rn. 15), war der Bescheid vom 1. Dezember 2004 anfänglich objektiv rechtswidrig i.S.d. § 45 Abs. 1 SGB X. Zwar wäre die Tatsache, dass der gegenständliche Bescheid als Rechtsgrundlage für die Aufhebung § 48 SGB X nennt, bei Vorliegen zumindest grober Fahrlässigkeit des Klägers irrelevant, weil in diesem Fall ein Rücknahmeermessen des Beklagten gemäß §§ 40 Abs. 1 SGB II a.F. i.V.m. 330 Abs. 2 SGB III von vornherein nicht eröffnet und die Vorschrift auf dasselbe Ziel wie § 48 SGB X gerichtet wäre.
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