Rechtsprechung
   BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,13200
BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B (https://dejure.org/1999,13200)
BSG, Entscheidung vom 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B (https://dejure.org/1999,13200)
BSG, Entscheidung vom 07. Januar 1999 - B 9 VG 8/98 B (https://dejure.org/1999,13200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,13200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensfehlers - Begriff des Hilfsrichters - Falsche Besetzung eines Gerichts - Formale Erfordernisse an eine Divergenzrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungsgemäßen Besetzung des erkennenden Senates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 09.05.1978 - 2 BvR 952/75

    Mitwirkung ehernamtlicher Richter am BSG bei Enrtscheidungen über

    Auszug aus BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B
    Die sonach unzulässige Beschwerde ist in entsprechender Anwendung des § 169 SGG zu verwerfen, ohne daß es dabei der Mitwirkung von ehrenamtlichen Richtern bedarf (BSG SozR 1500 § 160a Nrn 1 und 5; BVerfGE 48, 246 = SozR 1500 § 160a Nr. 30).
  • BSG, 04.02.1998 - B 9 VG 5/96 R

    Opferentschädigung - Gewalttat - Verletzung durch Signalmunition - bedingter

    Auszug aus BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B
    Für die schließlich noch geltend gemachte angebliche Divergenz des landessozialgerichtlichen Urteils zu der Entscheidung des Senats vom 4. Februar 1998 (BSGE 81, 288 = SozR 3-3800 § 1 Nr. 12) genügt die Beschwerdebegründung ebenfalls nicht den formalen Erfordernissen des § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG.
  • BSG, 04.02.1959 - 10 RV 663/58
    Auszug aus BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B
    Unter "Hilfsrichtern" versteht man Richter auf Probe (§ 12 Deutsches Richtergesetz ), Richter kraft Auftrags (§ 14 DRiG) und abgeordnete Richter auf Lebenszeit (§ 37 DRiG; vgl Thomas/Putzo, ZPO mit Gerichtsverfassungsgesetz 19. Aufl, RdNr 3 zu § 70 GVG; ebenso BSGE 9, 137; 11, 22 und SozR Nr. 1 zu § 30 SGG).
  • BSG, 03.11.1959 - 9 RV 758/56
    Auszug aus BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B
    Unter "Hilfsrichtern" versteht man Richter auf Probe (§ 12 Deutsches Richtergesetz ), Richter kraft Auftrags (§ 14 DRiG) und abgeordnete Richter auf Lebenszeit (§ 37 DRiG; vgl Thomas/Putzo, ZPO mit Gerichtsverfassungsgesetz 19. Aufl, RdNr 3 zu § 70 GVG; ebenso BSGE 9, 137; 11, 22 und SozR Nr. 1 zu § 30 SGG).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 07.01.1999 - B 9 VG 8/98 B
    Zulässig ist eine derartige Rüge aber nur, wenn in der Beschwerde die den Verfahrensmangel begründenden Tatsachen genau angegeben werden und in sich verständlich den behaupteten Verfahrensfehler ergeben (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2009 - L 10 VG 21/09
    Mit Urteil vom 29. Februar 2008 (L 9 VG 8/98) hat es das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim und die entsprechenden Bescheide des Beklagten abgeändert und den Beklagten verurteilt, dem Kläger Beschädigtenrente nach einer MdE von 70 v.H. zu gewähren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht