Rechtsprechung
   BSG, 07.02.2006 - B 2 U 4/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5320
BSG, 07.02.2006 - B 2 U 4/05 R (https://dejure.org/2006,5320)
BSG, Entscheidung vom 07.02.2006 - B 2 U 4/05 R (https://dejure.org/2006,5320)
BSG, Entscheidung vom 07. Februar 2006 - B 2 U 4/05 R (https://dejure.org/2006,5320)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Zuständigkeitsstreit - Bau-Berufsgenossenschaft - kommunaler Unfallversicherungsträger - Helfer nicht gewerbsmäßiger Baumaßnahmen - Berechnung der Arbeitsstunden - keine Miteinbeziehung der Arbeitsstunden des Bauherrn

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Zuständigkeitsstreit; Bau-Berufsgenossenschaft; kommunaler Unfallversicherungsträger; Helfer nicht gewerbsmäßiger Baumaßnahmen; Berechnung der Arbeitsstunden; keine Miteinbeziehung der Arbeitsstunden des Bauherrn

  • Judicialis

    gesetzliche Unfallversicherung - Zuständigkeitsstreit - Bau-Berufsgenossenschaft - kommunaler Unfallversicherungsträger - Helfer nicht gewerbsmäßiger Baumaßnahmen - Berechnung der Arbeitsstunden - keine Miteinbeziehung der Arbeitsstunden des Bauherrn

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuständiger Unfallversicherungsträger für einen Arbeitsunfall bei nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten; Unentgeltliche Hilfe bei einem privaten Bauvorhaben; Berücksichtigung der Arbeitszeit des Eigenbauunternehmers; Vergleichbarkeit der Tätigkeit mit der eines abhängig ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Zuständigkeit - nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten - Berechnung des Zeitumfangs der Bauarbeiten - keine Einbeziehung der Arbeitszeit des Bauherrn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 121 Abs. 1 § 129 Abs. 1 Nr. 3
    Zuständige Berufsgenossenschaft in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 658
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2013 - L 26 AS 520/12

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsantrag - Antrag auf

    In einer weiteren Entscheidung hat der 2. Senat des BSG (Urteil vom 5. September 2006, B 2 U 4/05 R, zitiert nach juris) sodann entschieden, das oben dargestellte gestufte Prüfverfahren gelte nur bezogen auf die Frage, ob der ursprüngliche Verwaltungsakt wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel aufzuheben ist.

    Der    2. Senat weist zur Begründung darauf hin, dass das Ziel des § 44 SGB X darin bestehe, die Konfliktsituation zwischen der Bindungswirkung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes und der materiellen Gerechtigkeit einseitig zugunsten Letzterer aufzulösen (vgl. BSG, Urteil vom  5. September 2006, a. a. O., Rn. 12).

  • LSG Baden-Württemberg, 22.08.2007 - L 2 U 3435/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger:

    Versicherte Personen sind daher nur die als Beschäftigte (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII) oder "Wie"-Beschäftigte (§ 2 Abs. 2 S 1 SGB VII) herangezogenen Hilfskräfte (Bundessozialgericht , Urteil vom 07.02.2006 - Az. B 2 U 4/05 R).
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