Rechtsprechung
   BSG, 07.04.2011 - B 9 VJ 3/10 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20493
BSG, 07.04.2011 - B 9 VJ 3/10 B (https://dejure.org/2011,20493)
BSG, Entscheidung vom 07.04.2011 - B 9 VJ 3/10 B (https://dejure.org/2011,20493)
BSG, Entscheidung vom 07. April 2011 - B 9 VJ 3/10 B (https://dejure.org/2011,20493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 14.12.2011 - B 6 KA 39/10 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachfolgezulassung - keine Befugnis der

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (vgl BSG Beschlüsse vom 2.11.2011 - B 12 KR 34/11 B - juris RdNr 8, vom 17.8.2011 - B 6 KA 18/11 B - GesR 2011, 682 und vom 7.4.2011 - B 9 VJ 3/10 B - juris RdNr 9 f; SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 S 3; BVerfGE 87, 1, 33; 86, 133, 144 f; 74, 1, 5; 66, 116, 147) .
  • BSG, 27.06.2012 - B 4 AS 18/12 B
    Denn das Gericht kann und darf das Ergebnis der Entscheidung, die in seiner nachfolgenden Beratung erst gefunden werden soll, nicht vorwegnehmen (vgl zuletzt BSG vom 7.4.2011 - B 9 VJ 3/10 B).

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (BSG vom 31.8.1993 - 2 BU 61/93; vom 13.10.1993 - 2 BU 79/93, SozR 3-1500 § 153 Nr. 1 und vom 17.2.1999 - B 2 U 141/98 B; zuletzt BSG vom 7.4.2011 - B 9 VJ 3/10 B; BVerfGE 66, 116, 147; 74, 1, 5; 86, 133, 145).

  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 72/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Das Urteil darf nicht auf tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte gestützt werden, die bisher nicht erörtert worden sind, wenn der Rechtsstreit dadurch eine unerwartete Wendung nimmt (BVerfG Beschluss vom 12.6.2003 - 1 BvR 2285/02 - NJW 2003, 2524; BVerfGE 84, 188, 190; BSG Beschluss vom 7.4.2011 - B 9 VJ 3/10 B) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2012 - L 13 VJ 59/11

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

    Die für eine solche Kannversorgung ausreichende gute Möglichkeit des Zusammenhangs zwischen den HBV-Impfungen und der MS (vgl. BSG, Beschl. v. 07.04.2011 - B 9 VJ 3/10 B) ist ebenfalls nicht gegeben.
  • BSG, 16.04.2015 - B 9 SB 60/14 B
    Denn das Gericht kann und darf das Ergebnis der Entscheidung, die in seiner nachfolgenden Beratung erst gefunden werden soll, nicht vorwegnehmen (vgl BSG Beschluss vom 7.4.2011 - B 9 VJ 3/10 B - Juris RdNr 9 mwN).
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