Rechtsprechung
   BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B   

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https://dejure.org/2009,17817
BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B (https://dejure.org/2009,17817)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B (https://dejure.org/2009,17817)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - B 14 AS 91/08 B (https://dejure.org/2009,17817)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Zurückverweisung an das Sozialgericht (SG) durch das Landessozialgericht (LSG) i.R.d. Ermessensausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 62; SGG § 159 Abs. 1 Nr. 2
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Zurückverweisung an SG durch das LSG im Rahmen der Ermessensausübung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2013 - L 5 KA 3347/11

    Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen - sachlich-rechnerische Richtigkeit -

    Das BSG hat in diesem Zusammenhang bereits entschieden, dass im Zweifel die Entscheidung des LSG, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig ist (vgl. hierzu BSG Beschl. v. 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B, juris).
  • LSG Bayern, 20.01.2015 - L 15 SB 207/12

    Höhe des GdB

    Die Entscheidung über die Zurückverweisung stellt eine Ermessensentscheidung des LSG dar, wobei zu berücksichtigen ist, dass eine Zurückverweisung allenfalls in Ausnahmefällen sachgerecht ist (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Beschluss vom 07.05.2009, Az.: B 14 AS 91/08 B).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2011 - L 13 AS 4814/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung an das Sozialgericht -

    Auch wenn die Zurückverweisung nur ausnahmsweise stattfinden soll (vgl. dazu u. a. BSG, Beschlüsse vom 7. Mai 2009 -B 14 AS 91/08 B und vom 16. Dezember 2003 - B 13 RJ 194/03 B - beide veröffentlicht in Juris), macht der Senat hier von dem ihm in § 159 SGG eröffneten Ermessen im Sinne der Zurückverweisung der Sache an das SG Gebrauch.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2016 - L 4 KR 188/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - zur Zurückverweisung der Streitsache an das

    b) Ob das Landessozialgericht gemäß § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGG verfährt und die Sache an das Sozialgericht zurückverweist, liegt in seinem pflichtgemäßen Ermessen (BSG, Urteil vom 7. August 1975 - 10 RV 313/74 - juris, Rn. 24; Hintz, in: Hintz/Lowe, SGG, 2012, § 159 Rn. 15; Sommer, in: Roos/Wahrendorf [Hrsg.], SGG, 2014, § 159 Rn. 15; zu § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG etwa BSG, Beschluss vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 91/08 B - juris, Rn. 7).
  • LSG Sachsen, 24.09.2015 - L 3 AL 175/13

    Nichtbefassung mit dem Rechtsschutzbegehren des Klägers; Sozialgerichtliches

    d) Bei der im Rahmen der Ermessensentscheidung vorzunehmenden Abwägung der für und gegen eine Zurückverweisung sprechenden Gesichtspunkte (vgl. hierzu z. B. Keller, a. a. O., Rdnr. 5a, m. w. N.; Meßling, a. a. O., Rdnr. 42 ff.) und unter Berücksichtigung, dass eine Zurückverweisung nur im Ausnahmefall erfolgen soll (vgl. BSG, Beschluss vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 91/08 B -juris Rdnr. 7, m. w. N.), hat sich der Senat vorliegend dafür entschieden, über den geltend gemachten Schadensersatzanspruch, soweit sozialrechtliche Anspruchsgrundlagen in Betracht kommen, zu entscheiden und von einer Zurückverweisung der Sache abzusehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    So führte etwa jüngst der 14.Senat des Bundessozialgerichts aus (Beschluss vom 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B), ob eine Sache bei wesentlichen Mängeln des sozialgerichtlichen Verfahrens an das Sozialgericht zurückverwiesen werde, stehe nach § 159 Abs. 1 SGG im Ermessen des Landessozialgerichts und könne im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob ein Ermessensfehlgebrauch des Berufungsgerichts vorliege.
  • BSG, 19.02.2014 - B 6 KA 56/13 B
    Das BSG hat in diesem Zusammenhang bereits entschieden, dass im Zweifel die Entscheidung des LSG, den Rechtsstreit selbst zu entscheiden, im Interesse einer zügigen Erledigung des Verfahrens vorzugswürdig ist (vgl. hierzu BSG Beschl. v. 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2012 - L 7 AS 1010/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aufforderung zum Nachweis der Prozessvollmacht -

    Dabei berücksichtigt der Senat, dass die Zurückweisung die Ausnahme sein soll (BSG, 7. Mai 2009 - B 14 AS 91/08 B).
  • BSG, 15.04.2014 - B 5 R 162/14 B
    Eine Ermessensausübung durch das Berufungsgericht ist vom Revisionsgericht nur darauf nachprüfbar, ob das Berufungsgericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft angewendet hat (BSG Beschluss vom 7.5.2009 - B 14 AS 91/08 B - RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 1.2.1988 - 7 B 15/88 - Juris RdNr 9 mwN).
  • LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 2/12

    Witwenrente, Bestattungsgeld, Aufklärungspflicht, Verfahrensfehler

    Auch wenn eine Zurückverweisung allenfalls in Ausnahmefällen sachgerecht ist (vgl. BSG, Beschluss vom 07.05.2009, Az.: B 14 AS 91/08 B), ist vorliegend doch eine Zurückverweisung geboten, um der Klägerin nicht eine Tatsacheninstanz zu nehmen.
  • LSG Sachsen, 24.09.2015 - 3 AL 175/13

    Nichtbefassung mit dem Rechtsschutzbegehren des Klägers; Sozialgerichtliches

  • BSG, 11.08.2009 - B 2 U 144/09 B
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