Rechtsprechung
   BSG, 07.05.2014 - B 12 KR 2/12 R   

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https://dejure.org/2014,9058
BSG, 07.05.2014 - B 12 KR 2/12 R (https://dejure.org/2014,9058)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2014 - B 12 KR 2/12 R (https://dejure.org/2014,9058)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - B 12 KR 2/12 R (https://dejure.org/2014,9058)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger - Beitragsbemessung - Berücksichtigung von Überbrückungsgeld - Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Krankenversicherung; freiwilliges Mitglied; hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger; Beitragsbemessung; Berücksichtigung von Überbrückungsgeld; Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten; Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen beitragsrechtlichen Behandlung von ...

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger - Beitragsbemessung - Berücksichtigung von Überbrückungsgeld - Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 57 SGB 3 vom 22.12.2005, § 15 Abs 1 S 1 SGB 4, § 22 Abs 1 S 1 SGB 4, § 240 Abs 1 S 1 SGB 5 vom 20.12.1988, § 240 Abs 1 S 2 SGB 5
    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger - Beitragsbemessung - Berücksichtigung von Überbrückungsgeld - Zuordnung zu jeweiligen Bewilligungsmonaten - Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen beitragsrechtlichen ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung von Überbrückungsgeld nach dem SGB III bei der Beitragsbemessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung von Überbrückungsgeld nach dem SGB III bei der Beitragsbemessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und beitragsrechtliche Fragen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialversicherungsbeiträge aufs Überbrückungsgeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2014, 15
  • DB 2014, 2420
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 15.10.2014 - B 12 KR 10/12 R

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung freiwillige Mitglieder - Berücksichtigung

    b) Entgegen der Ansicht des Klägers ist es auch nicht zu beanstanden, dass die ihm gewährten laufenden monatlichen Abfindungsleistungen in voller Höhe verbeitragt wurden (zur Anknüpfung der Beitragspflicht an die monatliche Zahlungsweise von insoweit periodisch gewährten Leistungen vgl zuletzt BSG Urteil vom 7.5.2014 - B 12 KR 2/12 R = SozR 4-2500 § 240 Nr. 23 - Überbrückungsgeld) .
  • LSG Bayern, 09.06.2015 - L 4 KR 27/13

    Mitgliedschaft in einer Solidargemeinschaft

    Das von Klägerseite zitierte Urteil des BSG vom 03.07.2013, Az.: B 12 KR 2/12 R, führt zu keiner anderen Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts.
  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2018 - L 4 KR 388/17

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - hauptberuflich

    Für die Bemessung der Beiträge hauptberuflich selbständig Tätiger in der freiwilligen Versicherung ist der Gewinn aus selbständiger Tätigkeit, ermittelt nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts (ständige Rechtsprechung z.B. BSG, Urteil vom 2. September 2009 - B 12 KR 21/08 R - juris, Rn. 14; BSG, Urteil vom 7. Mai 2014 - B 12 KR 2/12 R - juris, Rn. 20), also das Arbeitseinkommen.

    Die jahresweise Betrachtung folgt für das Arbeitseinkommen schon aus § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB IV, wonach das Arbeitseinkommen dem nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelten Gewinn entspricht (BSG, Urteil vom 7. Mai 2014 - B 12 KR 2/12 R - juris, Rn. 20).

  • BSG, 30.11.2015 - B 12 KR 132/14 B
    Hierzu sind substantiierte Ausführungen erforderlich, an denen es vorliegend fehlt; der pauschale Hinweis auf drei Entscheidungen des BSG auf Seite 3/4 der Beschwerdebegründung ist insoweit angesichts der vom LSG auf Seite 11/12 seiner Entscheidungsgründe dargestellten Erwägungen (unbeschadet der Frage ihrer inhaltlichen Richtigkeit und ihrer Übereinstimmung mit höchstrichterlicher Rechtsprechung) unzureichend; insbesondere lag es nahe, insoweit die Erwägungen in den Gründen des vom LSG zitierten Urteils des Senats vom 7.5.2014 - B 12 KR 2/12 R - (SozR 4-2500 § 240 Nr. 23) genauer auf gemeinsame Beurteilungsgesichtspunkte hin zu untersuchen (vgl im Übrigen zu den auch beitragsrechtlichen Auswirkungen von Einkommensteuerbescheiden bereits BSGE 104, 153 = SozR 4-2500 § 240 Nr. 12, RdNr 15 ff; BSG SozR 4-2500 § 240 Nr. 19 RdNr 21; sowie - jüngst - BSG Urteil vom 28.5.2015 - B 12 KR 12/13 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 26).

    BSG v.07.05.2014, B 12 KR 2/12 R",.

  • LSG Baden-Württemberg, 02.12.2011 - L 4 KR 4781/09

    Krankenversicherung - Beitragsbemessung - hauptberuflich selbstständig Tätiger

    Revision Az.: B 12 KR 2/12 R.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.09.2015 - L 5 KR 2224/14

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Künstler -

    Diesem ist die rechtliche Einstufung der Einkünfte und ihre Zuordnung zu den Einkunftsarten zu entnehmen (§§ 8 ff. EStG; BSG, Urt. v. 30.10.2013, - B 12 KR 21/11 R - ; einschränkend zu Einkünften aus Kapitalvermögen i. S. d. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EStG BSG, Urt. v. 07.05.2014, - B 12 KR 2/12 R -, beide in juris; vgl. auch Senatsurteile v. 28.09.2011, - L 5 KR 3120/10 - und v. 23.04.2015, - L 5 KR 3040/14 -, beide n.v.).
  • SG Hamburg, 30.10.2014 - S 48 KR 1411/12
    Der vorangegangene Bescheid vom 27.05.2011 enthielt eine vorläufig Beitragsfestsetzung, der sich mit Erlass des Bescheides vom 10.07.2012 gemäß § 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) erledigt hat (vgl. BSG, Urteil vom 07.05.2014 - B 12 KR 2/12 R; Die Beiträge Beilage 2014, 242-244).
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