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   BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B   

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https://dejure.org/2015,13117
BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B (https://dejure.org/2015,13117)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B (https://dejure.org/2015,13117)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2015 - B 5 RE 9/15 B (https://dejure.org/2015,13117)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht eines selbständigen Lehrers; Fehlende Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Höchstrichterliche Klärung; Rechtserheblichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht eines selbständigen Lehrers; Fehlende Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Höchstrichterliche Klärung; Rechtserheblichkeit

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 ; SGG § 163
    Sozialrechtliche Versicherungspflicht eines selbständigen Lehrers

  • datenbank.nwb.de
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 9/04 R

    Rentenversicherung - selbstständiger Lehrer - Versicherungspflicht -

    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    Der Kläger weist selbst auf die Entscheidungen des BVerfG vom 26.6.2007 (1 BvL 2204/00 - SozR 4-2600 § 2 Nr. 10) und des BSG vom 23.11.2005 (B 12 RA 9/04 R - Juris) hin, nach denen die Einbeziehung selbstständiger Lehrer als Pflichtversicherte in die gesetzliche Rentenversicherung mit Verfassungsrecht in Einklang steht.
  • BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN; Fichte in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl 2014, § 160a RdNr 32 ff).
  • BVerfG, 26.06.2007 - 1 BvR 2204/00

    Rentenversicherungspflicht für selbstständige Lehrer verfassungsgemäß

    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    Der Kläger weist selbst auf die Entscheidungen des BVerfG vom 26.6.2007 (1 BvL 2204/00 - SozR 4-2600 § 2 Nr. 10) und des BSG vom 23.11.2005 (B 12 RA 9/04 R - Juris) hin, nach denen die Einbeziehung selbstständiger Lehrer als Pflichtversicherte in die gesetzliche Rentenversicherung mit Verfassungsrecht in Einklang steht.
  • BSG, 12.05.1999 - B 4 RA 181/98 B

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    Es gehört nicht zu den Aufgaben des BSG, den Vortrag des Beschwerdeführers daraufhin zu analysieren, ob sich ihm eventuell eine entsprechende Rechtsfrage entnehmen ließe (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2015 - L 10 R 5462/13
    Auszug aus BSG, 07.05.2015 - B 5 RE 9/15 B
    L 10 R 5462/13 (LSG Baden-Württemberg).
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