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   BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R   

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https://dejure.org/2019,13062
BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R (https://dejure.org/2019,13062)
BSG, Entscheidung vom 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R (https://dejure.org/2019,13062)
BSG, Entscheidung vom 07. Mai 2019 - B 2 U 25/17 R (https://dejure.org/2019,13062)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund von Funktionsbeeinträchtigungen am Handgelenk nach einem Unfall

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Wegeunfall durch Treppensturz - Mangelhaftigkeit von Gutachten, die nicht vom beauftragten Gutachter höchstpersönlich erstellt wurden - Verwertbarkeit eines Sachverständigenbeweises

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    D. P. ./. Unfallkasse Berlin

    Unfallversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Am 20.6.2008 war sie auf dem Weg zur Arbeit gestürzt und hatte sich einen Kahnbeinbruch der linken Hand zugezogen (vgl dazu BSG Urteil vom 7.5.2019 - B 2 U 25/17 R) .

    Ferner wird das LSG im Hinblick auf das Parallelverfahren B 2 U 25/17 R das Vorliegen eines Stützrententatbestands prüfen müssen, der bei einer MdE von unter 10 vH allerdings nicht in Betracht kommt (BSG Urteile vom 27.1.1994 - 2 RU 4/93 - SozR 3-2200 § 581 Nr. 4 und vom 2.11.1988 - 2 RU 39/87 - juris RdNr 17; BSG Urteil vom 7.12.1976 - 8 RU 14/76 - BSGE 43, 53 = SozR 2200 § 581 Nr. 9 = juris RdNr 12).

  • SG Karlsruhe, 17.10.2019 - S 1 U 1297/19

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Fingerverletzung -

    Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar für die Entscheidung im Einzelfall nicht bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE (vgl. BSG vom 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R -, Rdnr 17 und vom 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R -, Rdnr. 33 ).

    Sie sind auch deshalb für das erkennende Gericht, das die MdE-Bemessung als tatrichterliche Aufgabe nach freier richterlicher Überzeugung und unter Beachtung rechtlicher Vorgaben vornimmt (vgl. hierzu u.a. BSG SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, Rdnr. 15; BSG SozR 4-2700 § 200 Nr. 3, Rdnr. 16 und BSG vom 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R -, Rdnr. 33 und vom 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R -, Rdnr. 11 ), nicht verbindlich.

    Dass die bisherigen unfallmedizinischen und unfallrechtlichen Bewertungsgrundsätze "inhaltlich unrichtig" (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 23) oder gar "offensichtlich" bzw. "erkennbar" falsch (vgl. BSG SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, Rdnr. 17 und BSG vom 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R -, Rdnr. 33 a.E. ) sind, ist für das erkennende Gericht nicht ersichtlich.

  • LSG Thüringen, 21.11.2019 - L 1 U 1523/18
    Verwaltungsgutachten können nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch alleinige Entscheidungsgrundlage sein, wenn das Gutachten in Form und Inhalt den (Mindest-)Anforderungen entspricht, die an ein wissenschaftlich begründetes Sachverständigengutachten zu stellen sind (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2019 - B 2 U 25/17 R, Rn. 14 m.w.N., nach juris).

    Selbst ein unterstellter Verstoß gegen das Auswahlrecht nach § 200 Abs. 2 Halbs. 1 SGB VII würde aber nicht zu einem Beweisverwertungsverbot führen (so BSG, Urteil vom 7. Mai 2019 - B 2 U 25/17 R, Rn. 24, nach juris).

  • SG Karlsruhe, 17.10.2019 - S 1 U 1157/19

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Milzverlust - MdE-Bemessung -

    Denn der als Unfallfolge allein zu berücksichtigende Verlust der Milz rechtfertigt keine MdE in rentenberechtigenden Ausmaß, sondern nur eine solche um 10 v.H. Dies entnimmt die Kammer den wohlbegründeten, kompetenten und widerspruchsfreien Darlegungen des Dr. Ge., dessen Gutachten sie im Wege des Urkundenbeweises (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. §§ 415 ff. der Zivilprozessordnung; hierzu auch BSG vom 30.03.2017 - B 2 U 181/16 B -, Rn. 9 m.w.N. und vom 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R -, Rn. 14 ) verwertet.
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