Rechtsprechung
   BSG, 07.06.2018 - B 9 V 69/17 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24676
BSG, 07.06.2018 - B 9 V 69/17 B (https://dejure.org/2018,24676)
BSG, Entscheidung vom 07.06.2018 - B 9 V 69/17 B (https://dejure.org/2018,24676)
BSG, Entscheidung vom 07. Juni 2018 - B 9 V 69/17 B (https://dejure.org/2018,24676)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Hinterbliebenenversorgung nach dem StrRehaG; Unanfechtbare dem Endurteil vorausgehende Entscheidungen; Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs; Willkürliche Zurückweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinterbliebenenversorgung nach dem StrRehaG

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Ablehnung des Gutachters kurz vor dem Verhandlungstermin - Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet - Unanfechtbarkeit des Beschlusses - grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als Verfahrensmangel im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 06.08.2019 - B 9 V 14/19 B

    Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes

    Dies hat zur Folge, dass die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs grundsätzlich auch nicht als Verfahrensmangel des angefochtenen Urteils im Sinne von § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG geltend gemacht werden kann (vgl Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 24.5.2013 - B 1 KR 50/12 B - Juris RdNr 5) .
  • BSG, 27.05.2019 - B 9 SB 21/19 B

    Rückwirkende Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens H

    Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worauf der geltend gemachte Verfahrensmangel im Einzelnen beruht (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 6 mwN).
  • BSG, 18.04.2019 - B 9 V 47/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Nur solche Darlegungen lassen erkennen, weshalb das Berufungsgericht sich zu der beantragten weiteren Beweiserhebung hätte gedrängt sehen müssen und weshalb die Entscheidung des Berufungsgerichts auf diesem Verfahrensmangel beruhen soll (Senatsbeschluss vom 7.6.2018 - B 9 V 69/17 B - Juris RdNr 8) .
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