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   BSG, 07.06.2019 - B 10 EG 17/18 B   

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https://dejure.org/2019,21858
BSG, 07.06.2019 - B 10 EG 17/18 B (https://dejure.org/2019,21858)
BSG, Entscheidung vom 07.06.2019 - B 10 EG 17/18 B (https://dejure.org/2019,21858)
BSG, Entscheidung vom 07. Juni 2019 - B 10 EG 17/18 B (https://dejure.org/2019,21858)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 08.03.2021 - B 9 BL 3/20 B

    Blindengeld nach dem BayBlindG

    Die Klägerin hat in ihrer Beschwerdebegründung bereits keine bundesrechtliche Verfahrensnorm benannt, die das Berufungsgericht verletzt haben soll (vgl zu diesem Erfordernis: Senatsbeschluss vom 17.4.1989 - 9 BV 8/89 - juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 7.6.2019 - B 10 EG 17/18 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 12.7.2012 - B 13 R 463/11 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 05.03.2021 - B 10 EG 10/20 B
    Dieser Vortrag geht im Ergebnis über die Rüge eines bloßen Rechtsanwendungsfehlers nicht hinaus, der indes im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde unbeachtlich ist (vgl stRspr; zB Senatsbeschluss vom 7.6.2019 - B 10 EG 17/18 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 04.11.2020 - B 10 EG 4/20 B

    Höheres Elterngeld unter Berücksichtigung eines anderen Bemessungszeitraumes

    Soweit die Klägerin meint, das LSG weiche von einer Entscheidung des BSG ab und hier "insbesondere" von der Entscheidung des Senats vom 27.6.2013 ( B 10 EG 2/12 R - SozR 4-7837 § 2 Nr. 21) , erfüllt ihr Vorbringen die Darlegungsvoraussetzungen für eine Divergenzrüge nicht (vgl hierzu allgemein Senatsbeschluss vom 7.6.2019 - B 10 EG 17/18 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 11.02.2020 - B 10 ÜG 16/19 B

    Entschädigung wegen einer überlangen Verfahrensdauer

    Dies ist nicht der Fall, wenn es die Rechtsprechung des BSG in ihrer Tragweite für den entschiedenen Fall lediglich verkannt haben sollte (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 7.6.2019 - B 10 EG 17/18 B - juris RdNr 6 mwN) .
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