Rechtsprechung
   BSG, 07.07.2005 - B 4 RA 11/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8065
BSG, 07.07.2005 - B 4 RA 11/05 R (https://dejure.org/2005,8065)
BSG, Entscheidung vom 07.07.2005 - B 4 RA 11/05 R (https://dejure.org/2005,8065)
BSG, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - B 4 RA 11/05 R (https://dejure.org/2005,8065)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Höhe eines Dienstbeschädigungsausgleichs (DBA); Verweis des § 2 Abs. 1 S. 1 Gesetz über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet (DBAG); Kürzung der Beschädigtengrundrente; Zulässigkeit einer unterschiedlichen Berechnung der Beschädigtengrundrente im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wert des Rechts auf Dienstbeschädigungsausgleich, Rechtsfolgenverweisung bei nichtiger Rechtsfolgenanordnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Keine Kürzung bei Dienstbeschädigungsausgleich für Sonderversorgte der Nationalen Volksarmee der DDR

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 04.06.2012 - 2 BvL 9/08

    Anforderungen an Begründung einer Richtervorlage, die mangelnde Klarheit und

    An dieser Auffassung wurde in zwei Urteilen vom 7. Juli 2005 (- B 4 RA 58/04 R -, SozR 4-8855 § 2 Nr. 2; - B 4 RA 11/05 -, juris) festgehalten.
  • BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B

    Grundsätzliche Bedeutung - Verweisungsvorschrift - einheitliche Auslegung -

    Überdies liegt eine gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung zur Auslegung dieser Vorschrift noch nicht vor, nachdem verschiedene Instanzgerichte dem 4. Senat des BSG, der diese Vorschrift im Ergebnis als Gleichstellung ausgleichsberechtigter ehemaliger NVA-Soldaten mit Kriegsbeschädigten nach § 1 BVG interpretiert hat, die Gefolgschaft versagt haben (vgl Urteile des SG Berlin vom 19. Oktober 2004 - S 7 RA 4235/04 - und vom 15. November 2004 - S 7 RA 5195/04 - sowie des SG Dresden vom 19. Januar 2005 - S 8 RA 1158/04 - Revisionen anhängig unter B 4 RA 58 und 61/04 R sowie B 4 RA 11/05 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2005 - L 22 RJ 104/04

    Zusammentreffen eines Anspruchs auf Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteilen vom 07. Juli 2005 (B 4 RA 58/04 R, B 4 RA 61/04 R und B 4 RA 11/05 R) bereits in diesem Sinne entschieden.
  • SG Chemnitz, 19.08.2005 - S 16 R 753/05

    Verfassungsmäßigkeit der Neufassung des § 93 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a SGB VI

    Hierzu hat der 4. Senat des BSG in Urteilen vom 07.07.2005 (B 4 RA 58/94 R, B 4 RA 61/04 R und B 4 RA 11/05 R) entschieden: Für Bezugszeiten ab 01.01.1999 gebe es in § 84a BVG seit dem Urteil des BVerfG vom 14.03.2000 keinen gültigen Gesetzestext mehr, auf den eine Bestimmung verweisen könnte, in der von der "für das Beitrittsgebiet geltenden Grundrente nach dem BVG" die Rede sei, wie in § 2 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet (DBAG).
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