Rechtsprechung
   BSG, 07.08.2014 - B 13 R 39/13 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24686
BSG, 07.08.2014 - B 13 R 39/13 R (https://dejure.org/2014,24686)
BSG, Entscheidung vom 07.08.2014 - B 13 R 39/13 R (https://dejure.org/2014,24686)
BSG, Entscheidung vom 07. August 2014 - B 13 R 39/13 R (https://dejure.org/2014,24686)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 97 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 97 Abs 2 SGB 6, § 46 Abs 2 SGB 6, § 40 AVG, §§ 40 ff AVG
    Witwenrente - Einkommensanrechnung - Nichtangabe des eigenen Altersrentenbezuges - rückwirkende Aufhebung eines begünstigenden Verwaltungsaktes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilweise Rücknahme der Bewilligung einer Witwenrente; Rückerstattung des überzahlten Teils nach Anrechnung einer Altersrente als Erwerbsersatzeinkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 97 Abs. 1; SGB IV § 18a
    Teilweise Rücknahme der Bewilligung einer Witwenrente; Rückerstattung des überzahlten Teils nach Anrechnung einer Altersrente als Erwerbsersatzeinkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 911
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2015 - L 4 KR 2901/12

    Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer ausländischen Rente -

    Denn auch bei Vorliegen dieser Voraussetzungen steht die Entscheidung über die Rücknahme im Ermessen der Behörde (z.B. BSG, Urteil vom 13. August 2014 - B 6 KA 38/13 R - in juris, Rn. 25; BSG, Urteil vom 7. August 2014 - B 13 R 39/13 R - in juris, Rn. 25; BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 R 14/11 R - in juris, Rn. 19).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 AS 1875/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Eine Rücknahmeentscheidung gemäß § 45 Abs. 1 SGB X steht im Ermessen der Behörde (BSG, Urteil vom 13. August 2014 - B 6 KA 38/13 R - juris Rdnr. 25; BSG, Urteil vom 7. August 2014 - B 13 R 39/13 R - juris Rdnr. 25; BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 R 14/11 R - juris Rdnr. 19).
  • BSG, 24.01.2018 - B 13 R 450/14 B

    Rentenversicherung

    Insoweit reicht es umgekehrt auch nicht zu behaupten, die gestellte Rechtsfrage lasse sich anhand der vorhandenen Rechtsprechung und Literatur nicht beantworten und dabei die rechtlichen Ausführungen einer vom LSG zitierten Entscheidung - hier des 13. Senats vom 7.8.2014 (B 13 R 39/13 R - NZS 2014, 911) - allein mit dem Vorbringen als unbeachtlich abzutun, die dortige Fallkonstellation treffe die hier zu beurteilende Problematik nicht.
  • SG Düsseldorf, 08.09.2015 - S 44 R 2216/14

    Anrechnung eines Verwitwetenzuschlages auf die Gewährung einer schweizerischen

    Diesbezüglich ist es auch unbeachtlich, welcher Art die Beiträge waren, die der Berechnung der schweizerischen Altersrente zugrunde liegen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 07.08.2014, Az.: B 13 R 39/13 R).
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