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   BSG, 07.10.1976 - 9 RV 224/75   

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https://dejure.org/1976,2518
BSG, 07.10.1976 - 9 RV 224/75 (https://dejure.org/1976,2518)
BSG, Entscheidung vom 07.10.1976 - 9 RV 224/75 (https://dejure.org/1976,2518)
BSG, Entscheidung vom 07. Januar 1976 - 9 RV 224/75 (https://dejure.org/1976,2518)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 25.11.1976 - 9 RV 16/76

    Erstattungsfähigkeit - Aufwendungen - Außergewöhnlicher Verschleiß - Kleider -

    Der erkennende Senat hat wohl ausnahmsweise die Einstufung in eine bestimmte Besoldungsgruppe, mit der in einzelnen Fällen das Durchschnittseinkommen als ein Maßstab für die Berechnung des Berufs- oder des Witwen-Schadensausgleiches bestimmt wird, in die Rechtsverbindlichkeit des Bescheides einbezogen (BSGE 59, 14, 16 ff = SozR 5640 5 4 Nr. 2; Urteil vom 7. Oktober 4976 - 9 RV 224/75 -).
  • BSG, 23.10.1985 - 9a RV 39/83

    Bindung an die berufliche Einordnung beim Berufsschadensausgleich -

    Auch die berufliche Einordnung zur Ermittlung des Vergleichseinkommens (§ 30 Abs. 5 S 1 BVG) nimmt an der Bindungswirkung des Bescheides über den Berufsschadensausgleich teil (vgl BSG vom 7.10.1976 9 RV 224/75 = BSGE 42, 283, 285 ff = SozR 3100 § 40a Nr. 4).
  • BSG, 24.11.1976 - 9 RV 60/76
    Über die Rechtsfrage, von deren Beantwortung der Ausgang des Rechtsstreits ausschlaggebend abhängt, hat der erkennende Senat in dem Urteil vom 7. Oktober 4976 - 9 RV 224/75 - entschieden.
  • BSG, 14.09.1978 - 9 RV 8/78

    Ausschluß der Berufung - Bindungswirkung von Feststellungen zum Einstufungsgerüst

    7. Oktober 1976 9 RV 224/75 = BSGE 42, 285).
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