Rechtsprechung
   BSG, 07.12.1983 - 9a RV 40/82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,4433
BSG, 07.12.1983 - 9a RV 40/82 (https://dejure.org/1983,4433)
BSG, Entscheidung vom 07.12.1983 - 9a RV 40/82 (https://dejure.org/1983,4433)
BSG, Entscheidung vom 07. Dezember 1983 - 9a RV 40/82 (https://dejure.org/1983,4433)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Kompensationsdelikte - Beleidigung und Körperverletzung - Leistungsausschluß

Papierfundstellen

  • MDR 1984, 436



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - L 11 VU 15/09

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verwaltungsentscheidung im

    Im Einzelnen bedarf es dazu der wertenden Abwägung der in Betracht kommenden Bedingungen (vgl. BSG, Urteil vom 7. Dezember 1983 - 9a RV 40/82 - Beschluss vom 9. März 1988 - 9/9a BV 122/86 - Urteil vom 12. Juni 2001 - B 9 V 5/00 R - alle bei juris).
  • BSG, 03.10.1984 - 9a RVg 6/83

    Unbillige Entschädigung - Ständige Gefahr - Selbstbefreiung - Selbstverantwortung

    Sie müßte nach der hier anwendbaren versorgungsrechtlichen Kausalitätstheorie eine wesentliche, dh mindestens annähernd gleichwertige Bedingung für den Erfolg geschaffen haben (BSGE U9, 10A" 105 f : SozR 3800 5 2 Nr. 1; BSGE 50, 95, 96 : SozR 3800 5 2 Nr. 2; BSGE 52, 281, 283, 28"; Urteil des erkennenden Senats vom 7. Dezember 1983 - 9a RV 40/82 : Breithaupt 198", H05); hingegen ist die strafrechtliche Ursachenlehre, auf die das SG abgehoben hat, nicht maßgebend.
  • LSG Hamburg, 31.05.2016 - L 3 VE 6/14

    Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG); Anerkennung eines

    Dieses Erfordernis besagt vielmehr, dass im Hinblick auf die Feststellung eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs weder die Verwaltungsbehörde noch die Sozialgerichte an das Ergebnis des Strafverfahrens gebunden sind (vgl. die Urteile des BSG vom 07. Dezember 1983 - 9a RV 40/82, sowie vom 25. Juni 1986 - 9a RVg 2/84 - jeweils Juris).
  • LSG Hessen, 09.09.1999 - L 5 VG 691/95

    Geltendmachung einer Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) wegen

    Von dieser mehrgliedrigen Kausalkette muss jedes Glied für sich nachgewiesen sein und es muss ein kausaler Zusammenhang zwischen schädigendem Vorgang, der Gesundheitsschädigung und der Gesundheitsstörung gegeben sein (Wilke-Sailer, Soziales Entschädigungsrecht, 7. Aufl., § 1 OEG Rdz. 11; BSG, Urteil vom 07. Dezember 1983 - 9a RV 40/82 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.1998 - L 10 VG 43/96

    Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG);

    Eventuell bei C. vorliegende Schuldausschließungsgründe, wie zum Beispiel Putativnotwehr, sind nicht zu prüfen, denn der nach dem OEG geltend gemachte Anspruch setzt ein schuldhaftes Handeln des Schädigers nicht voraus (Bundestagsdrucksache 7/2506; BSG, Urteil vom 07.12.1983 - 9a RV 40/82 - in: SozR 3800 § 2 OEG Nr. 4).
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