Rechtsprechung
   BSG, 07.12.2000 - B 10 LW 1/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3123
BSG, 07.12.2000 - B 10 LW 1/00 R (https://dejure.org/2000,3123)
BSG, Entscheidung vom 07.12.2000 - B 10 LW 1/00 R (https://dejure.org/2000,3123)
BSG, Entscheidung vom 07. Dezember 2000 - B 10 LW 1/00 R (https://dejure.org/2000,3123)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Alterskasse - Landwirtschaftliche Alterskasse - Versicherungspflicht - Befreiung - Alterssicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung des Ehegatten von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte bei Absinken des Wirtschaftswertes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 30.03.2006 - B 10 LW 3/04 R

    Alterssicherung der Landwirte - Erwerbsminderungsrente - versicherungsrechtliche

    (c) Weiter verstößt die Regelung - zumal im Hinblick auf das "Zusammenspiel" der Erwerbsminderungsrentenanwartschaften von in der AdL versicherten Eheleuten - auch nicht gegen die in Art. 2 Abs. 1 GG verbürgte allgemeine Handlungsfreiheit (vgl dazu Senatsurteile vom 17. Juli 2003, SozR 4-5868 § 85 Nr. 1 RdNr 13 mwN ; vom 7. Dezember 2000, SozR 3-5868 § 85 Nr. 4 S 27 ; vom 27. August 1998, BSGE 82, 283, 289 = SozR 3-5420 § 24 Nr. 1 ; BVerfG, Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98 -, NZS 2006, 84 ).
  • BSG, 05.10.2006 - B 10 LW 6/05 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung von der Versicherungspflicht -

    Die Befreiung von der Versicherungspflicht erfolgt nach § 3 Abs. 1 ALG jeweils nur, "solange" einer der dort geregelten Tatbestände vorliegt (vgl nur Senatsurteile vom 13. Oktober 2005 - B 10 LW 2/05 R -, GVLAK RdSchr AH 2/2006, Die Beiträge, Beilage 2006, 157; vom 7. Dezember 2000, SozR 3-5868 § 85 Nr. 4 S 26; vom 1. Februar 2000 - B 10 LW 24/98 R -).
  • BSG, 07.12.2000 - B 10 LW 10/00 R

    Befreiung des Landwirtsehegatten von der Versicherungspflicht in der

    Diese Regel betrifft die "Bestandsfälle", in denen eine bestehende Versicherung nach Maßgabe des § 85 Abs. 3b ALG zu überprüfen ist (vgl dazu das Urteil des Senats vom heutigen Tage zum Aktenzeichen B 10 LW 1/00 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

    Eine solche ursprüngliche Festsetzung konnte der Gesetzgeber auch mit Rücksicht auf den gebotenen Verwaltungsaufwand (vgl zur Berücksichtigung der Verwaltungspraktikabilität die Hinweise und Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tage - B 10 LW 1/00 R -) anordnen, weil er in diesen Fällen regelmäßig davon ausgehen muß, daß Erkenntnisse über die betrieblichen Verhältnisse vor dem Versicherungsbeginn nicht bestehen.

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 LW 10/00
    Diese Regel betrifft die "Bestandsfälle", in denen eine bestehende Versicherung nach Maßgabe des § 85 Abs. 3b ALG zu überprüfen ist (vgl dazu das Urteil des Senats vom heutigen Tage zum Aktenzeichen B 10 LW 1/00 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

    Eine solche ursprüngliche Festsetzung konnte der Gesetzgeber auch mit Rücksicht auf den gebotenen Verwaltungsaufwand (vgl zur Berücksichtigung der Verwaltungspraktikabilität die Hinweise und Ausführungen im Urteil des Senats vom heutigen Tage - B 10 LW 1/00 R -) anordnen, weil er in diesen Fällen regelmäßig davon ausgehen muß, daß Erkenntnisse über die betrieblichen Verhältnisse vor dem Versicherungsbeginn nicht bestehen.

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