Rechtsprechung
   BSG, 07.12.2017 - B 5 RE 10/16 R   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 1 Abs 1 BTÄO, § 2 BTÄO, § 3 BTÄO, § 2 TÄBerufsO BW
    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - approbierter Tierarzt - Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst - berufsständische Versorgung - tiermedizinische Berufsausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung; Tierarzt; Beschränkung der Befreiung auf die jeweilige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit; Kammerrechtlicher Begriff der Berufsausübung im Bereich des Heilberufsrechts; Revisibilität einer für ein einzelnes Bundesland geltenden Rechtsvorschrift

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht der gesetzlichen Rentenversicherung; Gebiet der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - approbierter Tierarzt - Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst - berufsständische Versorgung - tiermedizinische Berufsausübung

Sonstiges (2)

  • Bundessozialgericht (Verfahrensmitteilung)
  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    Beitragsrecht der gesetzlichen Rentenversicherung; Gebiet der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 505



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 5/16 R  

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - approbierter Apotheker - Tätigkeit

    Zwar hat der erkennende Senat diese Frage zwischenzeitlich entschieden (Urteil vom 7.12.2017 - B 5 RE 10/16 R - zur Entscheidung in BSGE und SozR 4-2600 § 6 Nr. 14 vorgesehen) .
  • LSG Baden-Württemberg, 20.06.2018 - L 5 R 135/17  
    Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht einer in der pharmazeutischen Industrie (Außendienst) beschäftigte Apothekerin, die nach Maßgabe des einschlägigen Landesrechts Mitglied der Apothekerkammer und der Apothekerversorgungseinrichtung ist, setzt die Ausübung einer "approbationspflichtigen" (Apotheker-)Tätigkeit (§ 2 Abs. 3 Bundesapothekerordnung, BApO) nicht voraus (vgl. BSG, Urteil vom 07.12.2017, - B 5 RE 10/16 R -, in juris: Tierarzt).

    Die Klägerin ist nach dem hierfür maßgeblichen (Landes-)Recht (vgl. BSG, Urteil vom 07.12.2017, - B 5 RE 10/16 R -, in juris) wegen ihrer bei der Beigeladenen zu 1) ausgeübten Beschäftigung Mitglied der Beigeladenen zu 2) und 3).

    Danach stellt die Tätigkeit der Klägerin, zumal angesichts der weiten Auslegung des kammerrechtlichen Berufsausübungsbegriffs (vgl. BSG, Urteil vom 07.12.2017, a.a.O. Rdnr. 30), eine Apothekertätigkeit (hier) in der pharmazeutischen Industrie (§ 1 Abs. 2 Satz 2 BO) dar, da sie, wie aus der vorgelegten Stellenbeschreibung hervorgeht, in ihrem Gesamtbild geprägt ist durch die pharmazeutische Information und Beratung von onkologisch tätigen Ärzten und anderen Beteiligten im Gesundheitswesen, wie Klinik-Apothekern, und von dem entsprechenden (pharmazeutischen) Training und Coaching weiterer Personen.

    Das BSG hat diese Rechtsfrage im Urteil vom 07.12.2017 (a.a.O.) für die Tätigkeit eines approbierten Tierarztes als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst entschieden und seine Rechtsauffassung eingehend dargelegt (BSG, a.a.O. Rdnr. 33 ff., vgl. auch Terminbericht des BSG Nr. 14/18 Nr. 2 B 5 RE 5/16 R); der Senat schließt sich dem an.

    Die maßgeblichen Rechtsfragen sind in der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 07.12.2017, - B 5 RE 10/16 R -, in juris), der der Senat folgt, geklärt.

  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 120/17  

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht; Tierärztliche Tätigkeit;

    Die Frage der Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung für verkammerte Berufe bedarf insbesondere im Licht der Rechtsprechung des 5. Senats des Bundessozialgerichts aufgrund der Urteile vom 3. April 2014 (B 5 RE 3/14 R, B 5 RE 9/14 R und B 5 RE 13/14 R) der näheren Konkretisierung, wie weit der Begriff der ärztlichen, zahnärztlichen, tierärztlichen und pharmazeutischen Tätigkeit zu fassen ist; Revisionen sind bereits anhängig (B 5 RE 5/16 R; Vorinstanz: LSG Darmstadt, L 1 KR 347/15: "Setzt die Befreiung eines Apothekers von der Rentenversicherungspflicht die Ausübung einer approbationspflichtigen Tätigkeit voraus?"; B 5 RE 10/16 R, Vorinstanz: LSG Stuttgart, L 2 R 3151/15: "Setzt die Befreiung eines Tierarztes von der Rentenversicherungspflicht die Ausübung einer approbationspflichtigen Tätigkeit voraus?").
  • SG Regensburg, 05.03.2018 - S 3 R 625/17  

    Unterscheidung zwischen pharmazeutischer Tätigkeit und Ausübung des

    Zu der im Zeitpunkt der Urteilsabfassung nur als Terminsbericht Nr. 60/17 vorliegenden, mittlerweile als Langtext verfügbaren Entscheidung des BSG im Urteil vom 07.12.2017, Az: B 5 RE 10/16 R sieht sich das Gericht nicht im Widerspruch stehend.
  • SG Gießen, 16.01.2018 - S 2 R 579/15  
    Das Bundessozialgericht hat dies mit Urteil vom 07.12.2017 - B 5 RE 10/16 R - (dort: Befreiung eines Tierarztes, vgl. Pressemitteilung vom 08.12.2017, Urteilsgründe noch unveröffentlicht) bestätigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht