Rechtsprechung
   BSG, 08.02.2012 - B 5 R 38/11 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente nach dem ZRBG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente nach dem ZRBG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 Halbs 2 SGB 1, § 44 Abs 1 SGB 10, § 44 Abs 4 SGB 10, § 3 Abs 1 S 1 ZRBG, Art 3 Abs 1 GG
    Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente nach dem ZRBG - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Regelaltersrente; früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente mit Ghetto-Beitragszeiten nach dem ZRBG

  • nwb
  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Regelaltersrente; früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente mit Ghetto-Beitragszeiten nach dem ZRBG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Regelaltersrente; früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente mit Ghetto-Beitragszeiten nach dem ZRBG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2139



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BSG, 07.04.2016 - B 5 R 26/15 R  

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche Bewilligung einer Rente

    Da sich beide Aussagen widersprechen, kann ein verständiger und die Zusammenhänge berücksichtigender ("objektiver") Empfänger die zweite Aussage (kein Zahlungsanspruch) im Zusammenhang mit der Präposition "anstelle" nur als Beseitigung der ersten Aussage (Zahlungsanspruch: 288, 95 Euro) durch einen entsprechenden Gegenakt (actus contrarius) verstehen (vgl dazu bereits Senatsurteil vom 7.9.2010 - B 5 KN 4/08 R - SozR 4-2600 § 89 Nr. 2 RdNr 33; zum sog objektivierten Empfängerhorizont vgl Senatsurteil vom 8.2.2012 - B 5 R 38/11 R - SozR 4-5075 § 3 Nr. 1 RdNr 15; BSG Urteile vom 6.4.2011 - B 4 AS 119/10 R - BSGE 108, 86 = SozR 4-1500 § 54 Nr. 21, RdNr 18 mwN, vom 11.12.2013 - B 6 KA 49/12 R - BSGE 115, 57 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 13, RdNr 24 und vom 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R - SozR 4-1500 § 192 Nr. 2 RdNr 18) .
  • BSG, 27.01.2016 - B 13 R 390/15 B  
    Sie sei klärungsbedürftig, weil sich das Urteil des BSG vom 8.2.2012 (B 5 R 38/11 R) mit der Begrenzung einer rückwirkenden Leistungserbringung nur unter dem Aspekt des Art. 3 Abs. 1 GG befasst habe.

    Hierfür ist der Vortrag, dass sich das Urteil des 5. Senats des BSG vom 8.2.2012 (B 5 R 38/11 R - SozR 4-5075 § 3 Nr. 1) mit dieser Frage nicht befasse, nicht ausreichend.

  • LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 24/13  

    Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen

    Dies ist auch von Verfassungswegen nicht zu beanstanden (BSG, Urteil vom 08.02.2012, B 5 R 38/11 R, juris, Rn. 17).
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