Rechtsprechung
   BSG, 08.02.2012 - B 5 R 42/11 R   

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https://dejure.org/2012,1380
BSG, 08.02.2012 - B 5 R 42/11 R (https://dejure.org/2012,1380)
BSG, Entscheidung vom 08.02.2012 - B 5 R 42/11 R (https://dejure.org/2012,1380)
BSG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - B 5 R 42/11 R (https://dejure.org/2012,1380)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 10.12.2013 - B 13 R 53/11 R

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente

    Das BVerfG hat die gegen zwei Entscheidungen des 5. Senats in Parallelfällen (Urteile vom 8.2.2012 - B 5 R 42/11 R und B 5 R 76/11 R) gerichteten Verfassungsbeschwerden ohne nähere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (Beschlüsse vom 2.7.2013 - 1 BvR 1444/12 bzw vom 17.6.2013 - 1 BvR 1008/12) .
  • BSG, 10.12.2013 - B 13 R 63/11 R

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente

    Das BVerfG hat die gegen zwei Entscheidungen des 5. Senats in Parallelfällen (Urteile vom 8.2.2012 - B 5 R 42/11 R und B 5 R 76/11 R) gerichteten Verfassungsbeschwerden ohne nähere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (Beschlüsse vom 2.7.2013 - 1 BvR 1444/12 bzw vom 17.6.2013 - 1 BvR 1008/12) .
  • BSG, 28.06.2016 - B 5 R 116/16 B
    Die Beschwerdebegründung geht weder auf die Senatsurteile vom 8.2.2012 (B 5 R 38/11 R - SozR 4-5075 § 3 Nr. 1 und B 5 R 42/11 R - Juris; die dagegen gerichteten Verfassungsbeschwerden hat das BVerfG mit Beschlüssen vom 2.7.2013 - 1 BvR 1444/12 - und vom 17.6.2013 - 1 BvR 1008/12 - ohne nähere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen) noch auf das Urteil des 13. Senats vom 7.2.2012 (B 13 R 40/11 R - BSGE 110, 97 = SozR 4-5075 § 3 Nr. 2, RdNr 37) ein, wonach es bei der Anwendung von § 44 Abs. 4 SGB X "unerheblich ist, ob den Versicherungsträger an der Rechtswidrigkeit des nach § 44 Abs. 1 SGB X zurückgenommenen Verwaltungsakts ein Verschulden trifft" und dass gegen § 44 Abs. 4 SGB X weder "der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung erhoben oder ein Verstoß gegen Treu und Glauben geltend gemacht werden" kann noch "der Leistungsträger eine Einrede zu erheben bräuchte".
  • SG Lübeck, 23.04.2013 - S 6 R 353/11

    Abgrenzung zwischen Regelaltersrente und Anspruch auf Altersruhegeld (ARG);

    Darüber hinaus geht auch aus den Entscheidungen des 5. und 13. Senats des Bundessozialgerichts vom 7.2.2012 (B 13 R 40/11 R, B 13 72711 R) und 8.2.2012 (B 5 R 38/11 R, B 5 R 42/11 R, B 5 R 76/11 R) über die Anwendbarkeit des § 44 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) in Zusammenhang mit dem ZRBG eine enge Auslegung der in § 3 Abs. 1 ZRBG geregelten Fiktion hervor.
  • BSG, 19.06.2012 - B 5 R 174/12 B
    Stattdessen hätte der Kläger die umfangreiche Rechtsprechung des BSG zur Auslegung von Verwaltungsakten (BSGE 62, 32, 37 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSGE 67, 104, 110 = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2), zur 4-Jahres-Frist des § 44 Abs. 4 SGB X (vgl zB BSG Beschluss des Großen Senats vom 15.12.1982 - GS 2/80 - BSGE 54, 223 = SozR 1300 § 44 Nr. 3; BSGE 60, 158 = SozR 1300 § 44 Nr. 23; BSGE 62, 10 = SozR 2200 § 1254 Nr. 7; zuletzt Senatsurteile vom 8.2.2012 - B 5 R 38/11 R, B 5 R 42/11 R, B 5 R 46/11 R und B 5 R 76/11 R sowie BSG Urteile vom 7.2.2012 - B 13 R 40/11 R und B 13 R 72/11 R) und zur Verjährung nach § 45 Abs. 1 SGB I (vgl zB Senatsurteil vom 30.7.1997 - 5 RJ 64/95 - Juris RdNr 23 ff; BSGE 79, 177 = SozR 3-1200 § 45 Nr. 6) auswerten und substantiiert aufzeigen müssen, dass sich daraus keine hinreichenden Anhaltspunkte zur Beurteilung der angesprochenen Fragen ergeben.
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