Rechtsprechung
   BSG, 08.02.2012 - B 5 R 76/11 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,1354
BSG, 08.02.2012 - B 5 R 76/11 R (https://dejure.org/2012,1354)
BSG, Entscheidung vom 08.02.2012 - B 5 R 76/11 R (https://dejure.org/2012,1354)
BSG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - B 5 R 76/11 R (https://dejure.org/2012,1354)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 65/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Bindung des Revisionsgerichts an

    Entsprechend habe der 5. Senat des BSG im Urteil vom 8.2.2012 zu dem im Wesentlichen gleich gelagerten Verfahren B 5 R 76/11 R entschieden.

    dd) Der Senat kann die Bewertung treffen, dass das hier angefochtene SG-Urteil keine das Revisionsgericht bindenden Feststellungen zur Bekanntgabe des ablehnenden Bescheids der Beklagten enthält, ohne zuvor beim 5. Senat des BSG anzufragen, ob er an der seinem Urteil vom 8.2.2012 (B 5 R 76/11 R) zugrunde liegenden Rechtsauffassung festhalte (vgl § 41 Abs. 2, Abs. 3 S 1 SGG) .

  • BSG, 10.12.2013 - B 13 R 53/11 R

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente

    Das BVerfG hat die gegen zwei Entscheidungen des 5. Senats in Parallelfällen (Urteile vom 8.2.2012 - B 5 R 42/11 R und B 5 R 76/11 R) gerichteten Verfassungsbeschwerden ohne nähere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (Beschlüsse vom 2.7.2013 - 1 BvR 1444/12 bzw vom 17.6.2013 - 1 BvR 1008/12) .
  • BSG, 10.12.2013 - B 13 R 63/11 R

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente

    Das BVerfG hat die gegen zwei Entscheidungen des 5. Senats in Parallelfällen (Urteile vom 8.2.2012 - B 5 R 42/11 R und B 5 R 76/11 R) gerichteten Verfassungsbeschwerden ohne nähere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (Beschlüsse vom 2.7.2013 - 1 BvR 1444/12 bzw vom 17.6.2013 - 1 BvR 1008/12) .
  • SG Lübeck, 23.04.2013 - S 6 R 353/11

    Abgrenzung zwischen Regelaltersrente und Anspruch auf Altersruhegeld (ARG);

    Darüber hinaus geht auch aus den Entscheidungen des 5. und 13. Senats des Bundessozialgerichts vom 7.2.2012 (B 13 R 40/11 R, B 13 72711 R) und 8.2.2012 (B 5 R 38/11 R, B 5 R 42/11 R, B 5 R 76/11 R) über die Anwendbarkeit des § 44 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) in Zusammenhang mit dem ZRBG eine enge Auslegung der in § 3 Abs. 1 ZRBG geregelten Fiktion hervor.
  • BSG, 19.06.2012 - B 5 R 174/12 B
    Stattdessen hätte der Kläger die umfangreiche Rechtsprechung des BSG zur Auslegung von Verwaltungsakten (BSGE 62, 32, 37 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSGE 67, 104, 110 = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2), zur 4-Jahres-Frist des § 44 Abs. 4 SGB X (vgl zB BSG Beschluss des Großen Senats vom 15.12.1982 - GS 2/80 - BSGE 54, 223 = SozR 1300 § 44 Nr. 3; BSGE 60, 158 = SozR 1300 § 44 Nr. 23; BSGE 62, 10 = SozR 2200 § 1254 Nr. 7; zuletzt Senatsurteile vom 8.2.2012 - B 5 R 38/11 R, B 5 R 42/11 R, B 5 R 46/11 R und B 5 R 76/11 R sowie BSG Urteile vom 7.2.2012 - B 13 R 40/11 R und B 13 R 72/11 R) und zur Verjährung nach § 45 Abs. 1 SGB I (vgl zB Senatsurteil vom 30.7.1997 - 5 RJ 64/95 - Juris RdNr 23 ff; BSGE 79, 177 = SozR 3-1200 § 45 Nr. 6) auswerten und substantiiert aufzeigen müssen, dass sich daraus keine hinreichenden Anhaltspunkte zur Beurteilung der angesprochenen Fragen ergeben.
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