Rechtsprechung
   BSG, 08.03.1995 - 9 RV 7/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,9075
BSG, 08.03.1995 - 9 RV 7/93 (https://dejure.org/1995,9075)
BSG, Entscheidung vom 08.03.1995 - 9 RV 7/93 (https://dejure.org/1995,9075)
BSG, Entscheidung vom 08. März 1995 - 9 RV 7/93 (https://dejure.org/1995,9075)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,9075) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Wiedergewährung einer entzogenen Versorgungsrente - Anforderungen an den Anspruch auf Auslandsversorgung - Voraussetzungen für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 3/13 R

    Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur

    Der 14. Senat des BSG (Urteil vom 28.5.1997 - 14/10 RKg 25/95 - SozR 3-1300 § 44 Nr. 21 S 42 ff) und der 9. Senat (Urteil vom 4.2.1998 - B 9 V 16/96 R - SozR 3-1300 § 44 Nr. 24 S 56 f; ähnlich bereits Urteil vom 8.3.1995 - 9 RV 7/93 - Juris RdNr 17) halten § 44 Abs. 1 S 1 SGB X - abweichend von dem og Grundsatz, dass es nicht Sinn des Zugunstenverfahrens sei, dem Antragsteller mehr zu gewähren, als ihm nach materiellem Recht zustehe - auch dann für (entsprechend) anwendbar, wenn die Rechtswidrigkeit eines bestandskräftig gewordenen Widerrufs- bzw Rückforderungsbescheids allein auf der Verletzung von vertrauensschützenden Vorschriften beruht (dieser Rspr folgend: Schütze in von Wulffen, 8. Aufl 2014, SGB X, § 44 RdNr 7; Merten in Hauck/Noftz, Stand Dezember 2012, SGB X, K § 44 RdNr 50; Rüfner in Wannagat, Stand Mai 2002, SGB X, § 44 RdNr 26 f; Baumeister in jurisPK-SGB X, 2013, § 44 RdNr 73; zur Darstellung des Meinungsstands vgl Senatsurteil vom 1.7.2010 - BSG SozR 4-2600 § 48 RdNr 43 ff).

    Er hat keine Vertrauensposition wegen langjährig zu Unrecht bezogener Sozialleistungen erworben, die ihm durch einen Aufhebungsbescheid mit Wirkung für die Zukunft entzogen bzw durch Aufhebungs- und Erstattungsbescheid mit Wirkung für die Vergangenheit darüber hinaus auch zurückgefordert worden waren, sodass erheblich werden könnte, ob Vertrauensschutzvorschriften ein eigenständiger materieller Rechtsgrund für den Weiterbezug unter Verstoß gegen das materielle Leistungsrecht bewilligter Sozialleistungen sind (so aber die Konstellationen in den Urteilen des 9. Senats vom 8.3.1995 - 9 RV 7/93 - und vom 4.2.1998 - B 9 V 16/96 R - SozR 3-1300 § 44 Nr. 24 S 54 sowie des 14. Senats vom 28.5.1997 - 14/10 RKg 25/95 - SozR 3-1300 § 44 Nr. 21 S 38 f) .

  • BSG, 04.02.1998 - B 9 V 16/96 R

    Zugunstenverfahren - Rücknahme - Vertrauensschutz - unmittelbare Kriegseinwirkung

    Dem stimmt der Senat im Grundsatz zu (vgl bereits Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - unveröffentlicht).

    Die Vertrauensschutzvorschriften können damit ein eigenständiger, materieller Rechtsgrund für den Weiterbezug einer zwar unter Verstoß gegen das materielle Leistungsrecht bewilligten, aber langjährig bezogenen Sozialleistung sein (vgl dazu bereits das Senatsurteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - und das Urteil des 14. Senats vom 28. Mai 1997 - 14/10 RKg 25/95 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen - Rüfner in Wannagat, Sozialgesetzbuch, Stand 1995, § 44 SGB X Rz 27 und - sehr weitgehend - Neumann-Duesberg, BKK 1981, 6, 17 f).

  • BSG, 28.05.1997 - 10 RKg 25/95

    Sozialleistung - Unrechtmäßig - Entziehung - Rücknahme - Erstattungsbescheid

    Die Vertrauensschutzvorschriften sind ein eigenständiger, materieller Rechtsgrund für das Behaltendürfen einer Leistung (so bereits der 9. Senat des BSG, Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - nicht veröffentlicht - zu § 62 Abs. 3 BVG).
  • BSG, 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R

    Keine Abschmelzung bei über 55 Jahre alten Versorgungsberechtigten

    Wie der Senat bereits mit Urteil vom 20. August 1990 (SozR 3-3100 § 62 Nr. 1) entschieden hat, ist die an sich nur für den Fall der Besserung des Versorgungsleidens (Änderung der Verhältnisse "zu Ungunsten" des Versorgungsberechtigten) geltende Regelung des § 62 Abs. 3 BVG auch für den Fall anwendbar, daß die seit mehr als zehn Jahren unverändert anerkannte MdE zu Unrecht festgestellt war (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl unveröffentlichtes Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93; SozR 3-3100 § 62 Nr. 2).

    Bei den sonstigen - nicht die regelmäßige Anpassung der Leistungen betreffenden - Änderungen der Verhältnisse zugunsten des Berechtigten (zB Wegfall der Voraussetzungen für die Teilversorgung bei gleichzeitigem Eintritt der Voraussetzungen für die Vollversorgung - vgl unveröffentlichtes Urteil des Senats vom 8. März 1995 9 RV 7/93 - oder Erhöhung der MdE - SozR 3-3100 § 62 Nr. 2 -) bleibt es dagegen bei der Anwendung des § 48 Abs. 3 SGB X. Denn derjenige, dessen MdE gemäß der in § 62 Abs. 3 BVG getroffenen Regelung nicht mehr verändert werden kann, kann sich nur darauf verlassen, daß ihm die Leistung mit den sich aus der Dynamisierung ergebenden Erhöhungen so verbleibt, wie es dem endgültig festgestellten, nicht mehr zu seinen Lasten veränderbaren MdE-Grad entspricht.

  • BSG, 28.07.1999 - B 9 V 18/98 R

    Schwerstbeschädigtenzulage - rechtswidrige anfängliche Feststellung -

    Der § 62 Abs. 3 BVG zugrundeliegende Rechtsgedanke zeigt, daß die Versorgungsempfänger nicht nur gegen den Eingriff wegen einer rechtswidrig gewordenen, sondern auch gegen einen Eingriff wegen einer anfänglich rechtswidrigen Anerkennung geschützt sein sollen (stRspr des Senats; vgl SozR 3-3100 § 62 Nr. 1; Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - unveröffentlicht; SozR 3-3100 § 62 Nr. 2; zustimmend Schneider-Danwitz in Gesamtkommentar Sozialversicherung, § 48 SGB X RdNr 9g, 126; Wiesner bei Schroeder-Printzen, SGB X, 3. Aufl, § 48 RdNr 30).

    Nur insoweit steht aber der besondere Bestandsschutz der Vorschrift einer Abschmelzung nach § 48 Abs. 3 SGB X entgegen (vgl Urteil des Senats SozR 3-3100 § 62 Nr. 2; Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - unveröffentlicht).

  • BSG, 30.09.1996 - 10 RKg 20/95

    Rechtsmittel gegen einen Aufhebungsbescheid und Rückforderungsbescheid -

    Ist im Rahmen eines Zugunstenverfahrens (§ 44 SGB X) ein Aufhebungsbescheid nach § 48 Abs. 1 SGB X zu überprüfen, so kommt es uU nicht - mehr - darauf an, ob dieser Bescheid gegen die vertrauensschützenden Verfahrensnormen dieser Vorschrift verstößt, also zB trotz Gutgläubigkeit des Betroffenen eine Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit (§ 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X) ausspricht, sondern nur darauf, ob dem Betroffenen die entzogene Leistung nach materiellem Recht zustand (s das Senatsurteil vom 10. Dezember 1985, SozR 5870 § 2 Nr. 44 S 149; vgl auch BSG vom 22. März 1989, SozR 1300 § 44 Nr. 38 S 107 ff; ebenso im Grundsatz BSG vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 unter Postulierung einer Ausnahme für den Anwendungsbereich des § 62 Abs. 3 Bundesversorgungsgesetz).
  • BSG, 12.12.1995 - 9 RV 26/94

    Erhöhung der MdE bei ursprünglicher Unrichtigkeit, besonderer Bestandsschutz für

    Daß sich das vom Senat in der Entscheidung SozR 3-3100 § 62 Nr. 1 aufgestellte Aussparungsverbot nur auf die betragsmäßigen Anpassungen bezieht, hat der Senat bereits in mehreren Entscheidungen ausgesprochen (vgl Beschlüsse vom 9. Februar 1993 - 9/9a BV 161/92 - und vom 18. Oktober 1995 - 9 BV 94/95 sowie in seinem Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93).
  • LSG Bayern, 26.02.1998 - L 15 V 127/94

    Anspruch auf eine Erhöhung einer Schwerstbeschädigtenzulage; Zur analogen

    In der hier entscheidenden Frage einer analogen Anwendung der Rechtsfolgen des § 62 Abs. 3 Satz 1, 2 BVG auch für Tatbestände, bei denen es sich nicht um eine Besserung des Gesundheitszustandes des Versorgungsberechtigten, sondern um eine anfänglich unrichtige Feststellung zu dessen Gunsten handelt, schließt sich der Senat der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts an, wonach der besondere Bestandsschutz des § 62 Abs. 3 Satz 1 BVG jedenfalls bei den regelmäßigen Leistungsanpassungen nach § 56 BVG einem Einfrieren der Leistung nach § 48 Abs. 3 SGB X entgegensteht (BSG Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 26/94 = SozR 3-3100 § 62 Nr. 2 in Fortsetzung von SozR 3-3100 § 62 Nr. 1 und Urteil vom 08.03.1995 - 9 RV 7/93 - sowie Beschlüsse vom 09.02.1993 - 9/9a BV 161/92 - und vom 18.10.1995 - 9 BV 94/95).

    Auf dieses Argument ist für die regelmäßigen Anpassungsgesetze/Verordnungen u.a. auch in der nicht veröffentlichten Entscheidung des BSG vom 08.03.1995 (Az.: 9 RV 7/93) abgestellt worden.

  • LSG Baden-Württemberg, 29.06.2011 - L 2 U 4059/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1SGB 10

    Wie das BSG (vgl. BSG SozR 5870 § 2 Nr. 44; SozR 1300 § 44 Nr. 38; ebenso im Grundsatz BSG, Urteil vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - Urteil vom 30. September 1996 - 10 RKg 20/95 -) entschieden hat, dient das Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X ausschließlich der materiellen Gerechtigkeit.
  • BSG, 11.03.1998 - B 9 V 37/97 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

    Vertrauensvorschriften können nämlich eigenständiger, materiell-rechtlicher Rechtsgrund für den Weiterbezug einer zwar unter Verstoß gegen das materielle Leistungsrecht bewilligten, aber schon über längere Zeit bezogenen Sozialleistung sein (s dazu die Urteile des erkennenden Senats vom 8. März 1995 - 9 RV 7/93 - und vom 4. Februar 1998 - B 9 V 16/96 R -, letzteres zur Veröffentlichung in SozR bestimmt - und das Urteil des 14. Senats des BSG vom 28. Mai 1997 - 14/10 RKg 25/95 - SozR 3-1300 § 44 Nr. 21).
  • BSG, 04.02.1998 - B 9 V 5/97 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

  • BSG, 28.07.1999 - 9 V 18/98
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht