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   BSG, 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R   

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https://dejure.org/2018,4534
BSG, 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R (https://dejure.org/2018,4534)
BSG, Entscheidung vom 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R (https://dejure.org/2018,4534)
BSG, Entscheidung vom 08. März 2018 - B 10 EG 7/16 R (https://dejure.org/2018,4534)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Elterngeldanspruch bei einer Adoptionspflege von drei Wochen; Monatsweise Entstehung eines Elterngeldanspruchs; Bestandsgeschützter Anspruch; Kein Wegfall des Anspruchs bei Unterschreiten der Monatsgrenze

  • rewis.io

    Elterngeldrecht - Aufhebung der Adoptionspflege im ersten Bezugsmonat - einmonatiger Elterngeldanspruch - Mindestbezugsdauer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld für zur Adoptionspflege in den Haushalt aufgenommene Kinder

  • datenbank.nwb.de

    Elterngeldrecht - Aufhebung der Adoptionspflege im ersten Bezugsmonat - einmonatiger Elterngeldanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elterngeld in der Adoptionspflege - trotz Verlust des Kindes im ersten Monat

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Elterngeld trotz Verlust des Kindes im ersten Monat

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Elterngeld trotz Verlust des Kindes im ersten Monat

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Elterngeld trotz Verlust des Adoptionspflegekindes im ersten Monat

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Elterngeld besteht auch bei Verlust des Kindes im ersten Monat

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Elterngeld trotz Verlust des Kindes im ersten Monat

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Adoptionspflegevater hat trotz Rücknahme des Kindes durch die leiblichen Eltern Anspruch auf Elterngeld - Anspruch auf einen Monat Kindergeld kann auch bei Nichterreichen der zweimonatigen Mindestbezugsdauer bestehen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    J. U. ./. Landeshauptstadt Potsdam

    Elterngeld, Erziehungsgeld

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Elterngeld trotz Verlust des Kindes im ersten Monat?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Mindestbezugszeit des Elterngeldanspruchs - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 08.03.2018 - B 10 EG 7/16 R" von RiSG Sven Filges, original erschienen in: NZS 2019, 223 - 229.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 125, 153
  • NZS 2019, 223
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.11.2019 - L 2 EG 3/19
    Bezüglich des gesetzlich normierten Erfordernisses einer zweimonatigen Mindestbezugszeit müsse auch über den im Urteil des BSG vom 8. März 2018 - B 10 EG 7/16 - dargelegten Rahmen hinaus die Möglichkeit von Ausnahmen vorgesehen werden.

    Die Mindestbezugszeit zielt demnach vor allem auf die Motivation des zweiten Partners zu einer ernsthafteren Betreuung und liefert insbesondere gegenüber einem Arbeitgeber ein gewichtigeres Argument für eine wenigstens zweimonatige Reduzierung der Erwerbstätigkeit, weil nur so der Zugang zum Elterngeldanspruch geschaffen wird (BSG, Urteil vom 08. März 2018 - B 10 EG 7/16 R -, BSGE 125, 153, Rn. 37).

    Insbesondere bleibt es weiter möglich, die Elterngeld- und damit auch die Partnermonate frei über die Rahmenfrist zu verteilen, ohne sie "am Stück" nehmen zu müssen (BSG, Urteil vom 08. März 2018, aaO, Rn. 35, bezogen auf die Vorgängervorschrift in § 4 Abs. 3 Satz 1 BEEG).

    Bei einer in die Zukunft gerichteten Elterngeldbewilligung obliegt der Elterngeldstelle im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise eine Prognose über die Wahrung der zweimonatigen elterngeldrechtlich relevanten Mindestbetreuungszeit (BSG, Urteil vom 08. März 2018, aaO, Rn. 35).

  • SG Fulda, 13.10.2020 - S 4 EG 1/20

    Elterngeld

    Ein Elterngeldanspruch besteht auch dann für (nur) einen einzelnen Monat, wenn der anspruchstellende Elternteil sein Kind mindestens zwei Monate tatsächlich in Elternzeit betreut hat und ein längerer Elterngeldanspruch lediglich wegen verspäteter Antragstellung zu versagen ist (in Anschluss an BSGE 125, 153 ff.).

    Dies entspricht im Übrigen auch der Auffassung des BSG, wie sie im Urteil des 10. Senats vom 8. März 2018 (BSGE 125, 153 ff. = NZS 2019, S. 223 ff.) zum Ausdruck gekommen ist.

    Hierzu hat das BSG im vorbezeichneten Urteil (NZS 2019, S. 223 [227] - Hervorhebungen nicht im Original) ausgeführt:.

  • LSG Baden-Württemberg, 14.07.2020 - L 11 EG 3655/19

    Elterngeld - im "falschen" Elterngeldmonat genommene Elternzeit -

    Im Hinblick auf die grundsätzliche Mindestbezugsdauer des Elterngelds ergibt sich ebenfalls keine Unteilbarkeit, da Fallgestaltungen denkbar sind, in denen der Elterngeldanspruch auch bei Unterschreiten der Mindestbezugszeit bestehen bleiben kann (vgl Senatsurteil vom 14.05.2019, L 11 EG 2575/18 unter Hinweis auf BSG 08.03.2018, B 10 EG 7/16 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 2575/18

    Elterngeld - Bewilligung von zwei Elterngeldmonaten - Rechtmäßigkeit des

    Im Hinblick auf die grundsätzliche Mindestbezugsdauer des Elterngelds ergibt sich ebenfalls keine Unteilbarkeit, da Fallgestaltungen denkbar sind, in denen der Elterngeldanspruch auch bei Unterschreiten der Mindestbezugszeit bestehen bleiben kann (vgl BSG 08.03.2018, B 10 EG 7/16 R, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2021 - L 8 R 417/21
    Eine Unterbrechung im Sinne des § 1 Abs. 5 BEEG liegt dann vor, wenn der Berechtigte "vorübergehend" nicht in der Lage ist, die Betreuung des Kindes wahrzunehmen (vgl. BT-Drs. 16/1889, 19; BSG Urt. v. 8.3.2018 - B 10 EG 7/16 R - juris Rn. 26).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.11.2021 - L 2 EG 1/21

    Erziehungsgeld-, Elterngeld- und Betreuungsgeldrecht (EG) - Elterngeld Plus nur

    Aus den Ausführungen des BSG im Urteil vom 8. März 2018 (B 10 EG 7/16 R - juris) zum Fortbestand des Anspruchs beim Verlust des zu betreuenden Kindes kann ebenfalls kein Anspruch abgeleitet werden.
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