Rechtsprechung
   BSG, 08.05.1980 - 8a RU 38/79   

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https://dejure.org/1980,3925
BSG, 08.05.1980 - 8a RU 38/79 (https://dejure.org/1980,3925)
BSG, Entscheidung vom 08.05.1980 - 8a RU 38/79 (https://dejure.org/1980,3925)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 1980 - 8a RU 38/79 (https://dejure.org/1980,3925)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Landwirtschaftlicher Betrieb - Verwandtenbesuch - Arbeitnehmerähnliche Leistung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Hessen, 02.02.1983 - L 3 U 1417/80

    arbeitnehmerähnliche Tätigkeit; Gefälligkeitshandlung; Hilfeleistung; Kind;

    Selbst wenn dem Kläger ein Auftrag erteilt worden sein sollte, könne unter Berücksichtigung der Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8. Mai 1980 - 8a RU 38/79 - und 31. Mai 1981 - 2 RU 190/79 - angesichts der verwandtschaftlichen Beziehungen und der nur kurzfristigen Handreichung des Klägers nur von einer nicht unter Unfallversicherungsschutz stehenden Gefälligkeitsleistung ausgegangen werden.

    Das allein sowie die u.a. vom Zeugen W. G. angedeutete allgemeine Bereitschaft des Klägers, derartigen Aufforderungen seines Onkels gerne und unverzüglich nachzukommen, sind für die streitige Verrichtung im Zusammenhang mit dem Unfall charakterisierend (vgl. hierzu auch Urteil des BSG vom 31. März 1981 - 2 RU 91/79 - und BSG SozR 2200 § 539 Nr. 66).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.03.2003 - L 6 U 98/02

    Unfallversicherungsschutz - Wegeunfall - ehrenamtliche Tätigkeit - pensionierter

    Denn eine "allgemeine Volksversicherung" soll über § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII (§ 539 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung - RVO) nicht begründet werden (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 66).
  • LSG Thüringen, 22.06.2017 - L 1 U 118/17

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung;

    Dabei sind folgende Anforderungen an die Tätigkeit zu stellen (vgl. u. a. BSG, Urteile vom 20. April 1993 - 2 RU 38/92 -, vom 8. Mai 1980 - 8a RU 38/79 -, vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R, - vom 31. Mai 2005 - B 2 U 35/04 R - und vom 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R - jeweils Juris):.
  • LSG Thüringen, 27.12.2018 - L 1 U 858/17

    Pannenhelfer kann unfallversichert sein

    Dabei sind folgende Anforderungen an die Tätigkeit zu stellen (vgl. u. a. BSG, Urteile vom 20. März 2018 - B 2 U 16/16 R -, vom 20. April 1993 - 2 RU 38/92 -, vom 8. Mai 1980 - 8a RU 38/79 -, vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R, - vom 31. Mai 2005 - B 2 U 35/04 R - und vom 27. März 2012 - B 2 U 5/11 R - ; Urteil Senat vom 22. Juni 2017 - L 1 U 118/17 -, jeweils Juris):.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 17 U 52/07

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, Voraussetzungen für

    Ausdrücklich handelt es sich hierbei - entgegen der Rechtsauffassung des Klägers - nicht um eine Billigkeitsvorschrift, die dann eingreift, wenn einzelne Merkmale des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII fehlen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 66).
  • SG Frankfurt/Main, 09.05.2006 - S 8 U 3800/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche

    Es wird aber keine Versicherung aus Billigkeit oder als allgemeine Volksversicherung für sonstige andere nützliche Tätigkeiten gewährt, wenn einzelne Merkmale des Abs. 1 Nr. 1 fehlen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 66; Ricke, Kasseler Kommentar, § 2 Anm. 103).
  • LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 121/10

    Gefälligkeitshandlungen im Freundeskreis (hier: Sorge um Haustiere während einer

    Es handelt sich nicht um eine Billigkeitsvorschrift, die immer dann eingreift, wenn einzelne Merkmale des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII fehlen, sondern es müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die die Zurechnung des Haftungsrisikos zum nutznießenden Unternehmen rechtfertigen (BSG, Urteil vom 08.05.1980 - 8a RU 38/79).
  • Thüringischen LSG, 22.06.2017 - L 1 U 118/17

    Unfall beim Verladen von Holz - Holz war für private Zwecke vorgesehen - kein

  • LSG Bayern, 10.10.2001 - L 17 U 255/99

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Abgrenzung der

  • LSG Niedersachsen, 27.09.2001 - L 6 U 151/01
  • LSG Niedersachsen, 20.11.1980 - L 3 U 54/80
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