Rechtsprechung
   BSG, 08.05.1996 - 6 RKa 20/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,11071
BSG, 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 (https://dejure.org/1996,11071)
BSG, Entscheidung vom 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 (https://dejure.org/1996,11071)
BSG, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 6 RKa 20/95 (https://dejure.org/1996,11071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,11071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss eines ehrenamtlichen Richters; Richter aus den Kreisen der Krankenkassen und der Kassenzahnärzte; Entscheidung aus eigenem Tätigkeitsbereich; Vetretungsberechtigter Vorstandsvorsitzender einer Verfahrensbeteiligten; Ermächtigung zur kieferorthopädischen Zahnbehandlung; Verzicht auf Ersatzkassenbeteiligung; Änderung der Rechtslage; Primärkassenversorgung und Ersatzkassenversorgung durch Zahnarzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 16.02.2005 - L 5 KA 3191/04

    Vertragsärztliche Versorgung - Bescheid des Berufungsausschusses als Gegenstand

    Das bedeute, dass der Arzt, der eine entsprechende Erklärung abgegeben habe, sich von ihr nicht mehr lösen könne (mit Hinweis auf BSG-Urteile vom 8. Mai 1996 - 6 RKa 16/95 und 6 RKa 20/95).

    Zur Begründung der Berufung in der Sache macht der Beklagte geltend, dass die Frage der Widerruflichkeit eines Verzichts im Sinne des § 103 Abs. 4 SGB V anders zu bewerten sei wie in den in der Rechtsprechung des BSG genannten Fällen (Urteil vom 8. Mai 1996 - 6 RKa 20/95 -).

    Schließlich sei hier auch wie bereits vom SG auf die Entscheidung des BSG vom 8. Mai 1996 (Aktenzeichen 6 RKa 20/95) hinzuweisen, wonach unabhängig von einer späteren Willensänderung und auch unabhängig vom Zeitpunkt einer Beschlussfassung der Zulassungsgremien die Rechtsfolgen der Erklärung des Beigeladenen Ziff. 8 (nämlich das Wirksamwerden des Verzichtes der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung) eintreten (siehe auch Schiller in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2002, § 5d Rdnrn. 25 f.).

  • SG Marburg, 23.12.2015 - S 12 KA 815/15

    Nach Zulassung einer Praxisnachfolgerin besteht kein Anspruch auf "Verlängerung"

    Verzicht ist eine einseitige, empfangsbedürftige, rechtsgestaltende Willenserklärung, die regelmäßig mit dem Zugang bei dem Erklärungsempfänger, dem Zulassungsausschuss, wirksam wird (§ 130 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 BGB) (vgl. BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 - USK 96126, juris Rdnr. 23 und 28; BSG, Urt. v. 23.02.2005 - B 6 KA 70/03 RSozR 4-5520 § 33 Nr. 5, juris Rdnr. 16).

    Die Feststellung über das Ende der Zulassung hat nur deklaratorische Wirkung (vgl. BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 - USK 96126, juris Rdnr. 28; BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 16/95 - BSGE 78, 175 = SozR 3-5407 Art. 33 § 3a Nr. 1, juris Rdnr. 30).

  • BSG, 19.03.1997 - 6 RKa 35/95

    Ausschluß Krankenkassenbediensteter von der Mitwirkung als Vorsitzender des

    Wegen der aufgezeigten Unterschiede zwischen Verwaltungsverfahren und Sozialgerichtsprozeß steht dieses Ergebnis nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung des Senats über den Ausschluß ehrenamtlicher Richter von der Mitwirkung am gerichtlichen Verfahren (Urteile vom 8. Mai 1996 - 6 RKa 16/95 = BSGE 78, 175, 176 ff = SozR 3-5407 Art. 33 § 3a Nr. 1 - und 6 RKa 20/95).
  • BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 84/97 R

    Besetzung der Richterbank - ehrenamtlicher Richter - Angelegenheit des

    Der Senat hat in zwei Urteilen vom 8. Mai 1996 (6 RKa 16/95 = BSGE 78, 175, 176 = SozR 3-5407 Art. 33 § 3a Nr. 1 S 3 sowie 6 RKa 20/95) ausgeführt, daß Bedienstete der Krankenkassen als ehrenamtliche Richter in den Kammern für Angelegenheiten des Kassenarztrechts iS des § 12 Abs. 3 Satz 1 SGG gemäß § 17 Abs. 3 SGG grundsätzlich nicht tätig werden dürfen, weil nach dieser Vorschrift die Bediensteten der Träger und Verbände der Sozialversicherungsträger und der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen nicht ehrenamtliche Richter in der Kammer sein können, die über Streitigkeiten aus ihrem Arbeitsgebiet entscheidet.
  • SG Marburg, 05.01.2015 - S 12 KA 332/13

    Der Verzicht auch auf eine sog. Job-Sharing-Zulassung wird nach § 28 Abs. 1 Satz

    Verzicht ist eine einseitige, empfangsbedürftige, rechtsgestaltende Willenserklärung, die regelmäßig mit dem Zugang bei dem Erklärungsempfänger, dem Zulassungsausschuss, wirksam wird (§ 130 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 BGB) (vgl. BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 - USK 96126, juris Rdnr. 23 und 28; BSG, Urt. v. 23.02.2005 - B 6 KA 70/03 R - SozR 4-5520 § 33 Nr. 5 = MedR 2005, 535 = USK 2005-112, juris Rdnr. 16).

    Auf die weitere Entwicklung hat er keinen Einfluss mehr; die Rechtsfolgen seiner Erklärung treten unabhängig von einer evtl. Willensänderung und auch unabhängig vom Zeitpunkt einer Beschlussfassung des Zulassungsausschusses ein (vgl. BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 - a.a.O. Rdnr. 28; BSG, Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 16/95 - BSGE 78, 175 = SozR 3-5407 Art. 33 § 3a Nr. 1 = USK 96116, juris Rdnr. 30).

  • SG Aachen, 31.10.2014 - S 7 KA 1/13

    Auslegung der Erklärung eines Arztes auf den Verzicht seiner Zulassung

    Zur davon zu unterscheidenden Problematik der Wirksamkeit der Verzichtserklärung verhält sie sich nicht (BSG, Urteil vom 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 = juris, Rdnr. 27 f.; LSG Baden-Württemberg, a.a.O., Rdnr. 30).
  • SG Aachen, 05.07.2013 - S 7 KA 6/13

    Wirksamer Verzicht eines Arztes auf seine Zulassung zur vertragsärztlichen

    Zur davon zu unterscheidenden Problematik der Wirksamkeit der Verzichtserklärung verhält sie sich nicht (BSG, Urteil vom 08.05.1996 - 6 RKa 20/95 = juris, Rdnr. 27 f.; LSG Baden-Württemberg, a.a.O., Rdnr. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht