Rechtsprechung
   BSG, 08.06.2004 - B 4 RA 32/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7055
BSG, 08.06.2004 - B 4 RA 32/03 R (https://dejure.org/2004,7055)
BSG, Entscheidung vom 08.06.2004 - B 4 RA 32/03 R (https://dejure.org/2004,7055)
BSG, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - B 4 RA 32/03 R (https://dejure.org/2004,7055)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Anpassung des besitzgeschützten Zahlbetrags bei Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets mit dem aktuellen Rentenwert - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wert des Rechts auf Regelaltersrente; Festlegung eines höheren Wertes der Regelaltersrente; Voraussetzung der Dynamisierung des Zahlbetrages nach dem aktuellen Rentenwert Ost

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Anpassung des besitzgeschützten Zahlbetrags bei Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets mit dem aktuellen Rentenwert

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 20.12.2007 - B 4 RA 32/05 R

    Verfassungsmäßigkeit der Aussetzung der Rentenanpassung in der gesetzlichen

    Diese Bestimmung steht nicht im Widerspruch zum Angleichungsgebot (vgl hierzu BSG, Urteil vom 8.6.2004 - B 4 RA 32/03 R - Juris-Dokument RdNr 29, 30; Urteil vom 14.3.2006 - B 4 RA 41/04 R - SozR 4-2600 § 255a Nr. 1 RdNr 26 bis 29).

    Es besteht auch derzeit noch kein Grund für die Annahme, er habe dessen Grenzen überschritten (so bereits BSG, Urteil vom 8.6.2004 - B 4 RA 32/03 R - Juris-Dokument RdNr 26, 29 f; Urteil vom 14.3.2006 - B 4 RA 41/04 R - SozR 4-2600 § 255a Nr. 1 RdNr 26 bis 29).

  • LSG Berlin, 09.02.2005 - L 6 RA 146/94

    Methode für die Neuberechnnung einer Rente bei Bestehen eines Anspruchs auf eine

    Insoweit nimmt der Senat auf die hierzu ergangene Rechtsprechung des BSG, insbesondere das Urteil vom 8. Juni 2004, B 4 RA 32/03 R, Bezug, der er sich nach inhaltlicher Prüfung anschließt und daher von weiteren Ausführungen absieht.
  • LSG Berlin, 10.01.2005 - L 16 RA 23/04

    Bestimmung der Rentenhöhe bei vorheriger Zugehörigkeit zur Altersversorgung der

    Die gesetzliche Neuregelung ist verfassungskonform (vgl. BSG, Urteil vom 8. Juni 2004 - B 4 RA 32/03 R - nicht veröffentlicht).
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