Rechtsprechung
   BSG, 08.07.2010 - B 13 R 475/09 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,50738
BSG, 08.07.2010 - B 13 R 475/09 B (https://dejure.org/2010,50738)
BSG, Entscheidung vom 08.07.2010 - B 13 R 475/09 B (https://dejure.org/2010,50738)
BSG, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - B 13 R 475/09 B (https://dejure.org/2010,50738)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,50738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 28.07.2015 - B 13 R 173/15 B

    Zeiten der Hochschulausbildung als Anrechnungszeiten; Höchstrichterlich geklärte

    Zudem kann in einer unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG (§ 103 SGG) nur unter besonderen Umständen zugleich eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegen - nämlich dann, wenn die Nichtberücksichtigung von Beweisangeboten zu entscheidungserheblichen Tatsachen im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - Juris RdNr 17 mwN).
  • BSG, 31.05.2011 - B 13 R 103/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör -

    Mithin muss er bei einer auf unterlassene Sachaufklärung gestützten Gehörsrüge ebenfalls aufzeigen, dass er bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung einen Beweisantrag zu Protokoll aufrechterhalten hat bzw dass ein solcher im Urteil des LSG wiedergegeben ist (Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - BeckRS 2010, 71417 RdNr 17 mwN).
  • BSG, 08.11.2018 - B 13 R 149/18 B

    Abschlagsfreie Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

    Denn das Prozessgrundrecht auf rechtliches Gehör verpflichtet das Gericht nicht zur ausdrücklichen und ausführlichen Bescheidung eines jeden Vorbringens der Beteiligten in den Urteilsgründen (vgl BVerfG [Kammer] Beschluss vom 25.3.2010 - 1 BvR 2446/09 - Juris RdNr 11 mwN; Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - Juris RdNr 27).
  • BSG, 14.02.2018 - B 14 AS 174/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Denn die Beteiligten müssen ihrerseits von den gegebenen prozessualen Möglichkeiten Gebrauch machen, um rechtliches Gehör zu erlangen, also insbesondere entsprechende Anträge rechtzeitig stellen oder entsprechende Rüge erheben (vgl § 202 SGG iVm § 295 ZPO; BVerwG vom 31.8.1988 - 4 B 153/88 - Buchholz 303 § 295 ZPO Nr. 8 = NJW 1989, 601; BSG vom 20.1.1998 - B 13 RJ 207/97 B - SozR 3-1500 § 160 Nr. 22; BSG vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - juris, RdNr 24).
  • BSG, 24.09.2012 - B 1 KR 104/11 B
    Mithin muss er bei einer auf unterlassene Sachaufklärung gestützten Gehörsrüge ebenfalls aufzeigen, dass er bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung einen Beweisantrag zu Protokoll aufrechterhalten hat bzw dass ein solcher im Urteil des LSG wiedergegeben ist (BSG Beschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - BeckRS 2010, 71417 RdNr 17 mwN; BSG Beschluss vom 31.5.2011 - B 13 R 103/11 B - Juris RdNr 8).
  • BSG, 17.06.2014 - B 1 KR 109/13 B
    Mithin muss er bei einer auf unterlassene Sachaufklärung gestützten Gehörsrüge ebenfalls aufzeigen, dass er bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung einen Beweisantrag zu Protokoll aufrechterhalten hat bzw dass ein solcher im Urteil des LSG wiedergegeben ist (vgl BSG Beschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - BeckRS 2010, 71417 RdNr 17 mwN).
  • BSG, 03.03.2011 - B 13 R 10/11 B
    Mithin muss er bei einer auf unterlassene Sachaufklärung gestützten Gehörsrüge ebenfalls aufzeigen, dass er bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung einen Beweisantrag zu Protokoll aufrechterhalten hat bzw dass ein solcher im Urteil des LSG wiedergegeben ist (Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - BeckRS 2010, 71417 RdNr 17 mwN).
  • BSG, 25.08.2010 - B 13 R 13/10 B
    7 Der ergänzende kursorische Hinweis, das LSG habe mit der behaupteten Verletzung seiner Sachaufklärungspflicht "zugleich den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör verletzt", enthält in dieser pauschalen Form ebenfalls keine hinreichende Darlegung eines Verfahrensmangels (vgl hierzu näher Senatsbeschluss vom 8.7.2010 - B 13 R 475/09 B - BeckRS 2010, 71417 RdNr 17 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht