Rechtsprechung
   BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,16697
BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R (https://dejure.org/2015,16697)
BSG, Entscheidung vom 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R (https://dejure.org/2015,16697)
BSG, Entscheidung vom 08. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R (https://dejure.org/2015,16697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,16697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) - Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode - Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1a SGB 5, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 33 Abs 1 S 1 Alt 1 SGB 5 vom 22.12.2011, § 33 Abs 1 S 1 Alt 1 SGB 5 vom 23.10.2012
    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) - Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode - Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss - Begriff der Behandlungsmethode

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) - Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode - Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss - Begriff der Behandlungsmethode

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für ein Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker

  • rewis.io

    Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) - Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode - Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss - Begriff der Behandlungsmethode

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 135 Abs. 1; SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für ein Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Längere Wartezeiten für Kassenpatienten bei neuartigen Gesundheitshilfsmitteln

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 15.07.2015)

    Gründliche GBA-Prüfung statt schnell auf die Liste

  • diabetes-und-recht.de (Kurzinformation)

    CGM ist kein Hilfsmittel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diabetes mellitus Typ I: keine Leistungspflicht der Krankenkasse für Continuous Glucosemonitoring System

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 78 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Kontinuierliche Glukosemessung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Zum Anspruch auf medizinische Hilfsmittel: Diabetiker müssen automatische Blutzuckerregulierung selbst bezahlen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (90)

  • BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 14/14 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht für

    Nicht entscheidend für den Versorgungsanspruch ist, ob das begehrte Hilfsmittel im Hilfsmittelverzeichnis (§ 139 SGB V) gelistet ist, denn es handelt sich bei diesem Verzeichnis nicht um eine abschließende Regelung im Sinne einer Positivliste (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 16, 20, 27; BSGE 99, 197 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 16, RdNr 20; vgl zum Ganzen auch BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 45 - Perücke; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4, jeweils mwN) .

    Eine Ausweitung der Leistungspflicht der GKV war bei der Hilfsmittelversorgung aber mit der Einführung des SGB IX nicht beabsichtigt (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 45 - Perücke; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4, jeweils mwN) .

    Zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens gehören danach das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, die Nahrungsaufnahme, das Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (stRspr, vgl zB BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 30 RdNr 12 - Lichtsignalanlage; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4, jeweils mwN) .

    Deshalb besteht kein Anspruch auf ein teureres Hilfsmittel, soweit die kostengünstigere Versorgung für den angestrebten Nachteilsausgleich funktionell in gleicher Weise geeignet ist (stRspr, vgl zB BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 26; BSGE 116, 120 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 42, RdNr 16 ff - Rauchwarnmelder; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4, jeweils mwN) ; anderenfalls sind die Mehrkosten gemäß § 33 Abs. 1 Satz 5 SGB V (ebenso § 31 Abs. 3 SGB IX) von dem Versicherten selbst zu tragen.

    Demgemäß haben die Krankenkassen nicht für solche "Innovationen" aufzukommen, die keine wesentlichen Gebrauchsvorteile für den Versicherten bewirken, sondern sich auf einen bloß besseren Komfort im Gebrauch oder eine bessere Optik beschränken (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 44 - C-Leg; BSGE 116, 120 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 42, RdNr 16 bis 20 - Rauchwarnmelder; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4, mwN) .

    Dabei entspricht der erste Teil der Definition der "Behinderung" iS des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX, also die dauerhaft regelwidrige Körperfunktion bzw das Funktionsdefizit, dem herkömmlichen rein medizinischen Behinderungsbegriff, während der zweite Teil der Definition, also die Teilhabebeeinträchtigung als Folge des Funktionsdefizits, die durch das SGB IX erfolgte Erweiterung des herkömmlichen Behinderungsbegriffs darstellt (vgl dazu auch Löbner, Der gesetzliche Behinderungsbegriff im Wandel der Zeit, Behindertenrecht 2015, 1 ff; vgl zum Ganzen auch BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 45 - Perücke; BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - CGMS, vorgesehen für SozR 4) .

  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2018 - L 11 KR 1996/17

    Krankenversicherung - progredient verlaufende Multiple Sklerose mit ausgeprägter

    Voraussetzung für einen Anspruch des Versicherten nach § 33 SGB V sei daher, dass die neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode vom Gemeinsamen Bundessausschuss (GBA) anerkannt worden sei (unter Hinweis auf BSG 08.07.2015, B 3 KR 5/14 R und B 3 KR 6/14 R).

    Erst wenn diese Prüfung positiv ausgefallen ist, sind die für den Einsatz der dann anerkannten Methode notwendigen Hilfsmittel Gegenstand der Leistungspflicht der Krankenkassen (BSG vom 08.07.2015, B 3 KR 6/14 R, SozR 4-2500 § 139 Nr. 7 = NZS 2015, 860 - CAM-Schiene und B 3 KR 5/14 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 47= BeckRS 2015, 727224 - Glucosemonitoring System; vgl auch § 139 Abs. 3 Satz 3 bis 5 SGB V idF vom 04.04.2017).

    Ebenfalls abweichend zu dem von der Beklagten herangezogenen Fall zum Glucosemonitoring System (BSG 08.07.2015, B 3 KR 5/14 R, aaO) ist das Fußhebesystem Ness L300 auch nicht untrennbarer Bestandteil einer Krankenbehandlung sondern verfügt - sofern man auf den Trainingsmodus als Krankenbehandlung abstellt - über eine vom therapeutischen Nutzen unabhängige Funktion zum Ausgleich der Behinderung beim Gehen.

  • SG Altenburg, 08.03.2018 - S 4 KR 3249/15

    Krankenversicherung - neue Behandlungsmethode - Behandlung einer Fußhebeschwäche

    Wird ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) als untrennbarer Bestandteil einer neuen vertragsärztlichen (ambulanten) Behandlungs- oder Untersuchungsmethode eingesetzt, hat die gesetzliche Krankenkasse wie die Beklagte die Kosten hierfür grundsätzlich erst dann zu übernehmen, wenn der Gemeinsame Bundessauschuss (G-BA) diese neue vertragsärztliche (ambulanten) Behandlungs- oder Untersuchungsmethode positiv bewertet hat (Urteile des Bundessozialgerichts [BSG] vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R und vom 12. August 2009, Az.: B 3 KR 10/07 R; beide zitiert nach juris).

    Erst wenn diese Prüfung durch den G-BA positiv ausgefallen ist, sind die für den Einsatz der dann anerkannten Behandlungsmethode notwendigen Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) Gegenstand der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Urteile des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R und vom 12. August 2009, Az.: B 3 KR 10/07 R; beide a. a. O.).

    Eine (neue) Bewertung durch den G-BA ist auch bezüglich bereits anerkannter oder zugelassener medizinischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden erforderlich, wenn diese im Hinblick auf ihre diagnostische bzw. therapeutische Wirkungsweise, mögliche Risiken und/oder Wirtschaftlichkeitsaspekte eine wesentliche Änderung oder Erweiterung erfahren (Urteile des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R und vom 12. August 2009, Az.: B 3 KR 10/07 R; beide a. a. O.).

    Dies ist der Fall, soweit das Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) spezifisch im Rahmen der ärztlich verantworteten Krankenbehandlung (§ 27 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V) eingesetzt wird, um zu ihrem Erfolg beizutragen (Urteil des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R; a. a. O.).

    Der spezifische Bezug zur ärztlich verantworteten Krankenbehandlung setzt voraus, dass die Verwendung des begehrten Hilfsmittels in einem engen Zusammenhang zu einer andauernden, auf einem ärztlichen Therapieplan beruhenden Behandlung durch ärztliche und ärztlich angeleitete Leistungserbringer steht und für die gezielte Versorgung im Sinne der Behandlungsziele des § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V als erforderlich anzusehen ist (Urteile des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R und vom 12. August 2009, Az.: B 3 KR 10/07 R; beide a. a. O.).

    Denn auf die Anzahl oder Häufigkeit der Arztbesuche kommt es im vorliegenden Zusammenhang nicht an (Urteil des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R; a. a. O.).

    Im Rahmen von § 33 Abs. 1 Satz 1 Regelung 1 SGB V ist es ausreichend, wenn mit dem Hilfsmittel ein therapeutischer Erfolg angestrebt wird (Urteil des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R; a. a. O.), was nach der vom Gericht bei dem vom beauftragten Gutachter Herrn Prof. Dr. med.

    Wegen dieses Zusammenhanges ist Voraussetzung für einen Leistungsanspruch des Versicherten wie hier des Klägers gegen seine gesetzliche Krankenkasse wie hier die Beklagte, dass die neue Behandlungsmethode durch den G-BA anerkannt worden ist (Urteil des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R; a. a. O.).

    Ein Hilfsmittelanspruch zum Ausgleich einer Behinderung setzt voraus, dass das Hilfsmittel im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung eingesetzt werden darf, wozu es zunächst einer positiven Empfehlung des G-BA zu der zu Grunde liegenden Behandlungsmethode bedarf (Urteil des BSG vom 8. Juli 2015; Az.: B 3 KR 5/14 R; a. a. O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht