Rechtsprechung
   BSG, 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R   

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https://dejure.org/2018,33593
BSG, 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R (https://dejure.org/2018,33593)
BSG, Entscheidung vom 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R (https://dejure.org/2018,33593)
BSG, Entscheidung vom 08. August 2018 - B 6 KA 26/17 R (https://dejure.org/2018,33593)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer

    Vergütung für Laborleistungen der Abschnitte 32.2 und 32.3 des EBM-Ä; Quotierung von Leistungen; Begriff der "übermäßigen Ausdehnung"; Honorarbegrenzende Maßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen des Allgemein- und Speziallabors

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    S. MVZ T. GmbH ./. KÄV Rheinland-Pfalz, 1 Beigeladene

    Vertrags(zahn)arztrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 197
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - L 7 KA 69/16

    Honorarbescheid; mengenbegrenzende Maßnahmen; Quotierung; Leistungen Kapitel 19

    Die KÄVen dürfen - im Benehmen mit den Verbänden der Krankenkassen - seit 2012 die Honorarverteilung wieder weitgehend nach eigenen Präferenzen gestalten, wobei nach § 87b Abs. 4 Satz 2 und 3 SGB V Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KÄBV) zu beachten sind (vgl. BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

    Auch der in § 87b Abs. 2 Satz 1 SGB V verwendete Begriff der "übermäßigen Ausdehnung" ist nicht allein arztindividuell, sondern fachgruppenbezogen zu verstehen (BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - L 7 KA 70/16

    Honorarbescheid; mengenbegrenzende Maßnahmen; Quotierung; Leistungen Kapitel 19

    Die KÄVen dürfen - im Benehmen mit den Verbänden der Krankenkassen - seit 2012 die Honorarverteilung wieder weitgehend nach eigenen Präferenzen gestalten, wobei nach § 87b Abs. 4 Satz 2 und 3 SGB V Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KÄBV) zu beachten sind (vgl. BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

    Auch der in § 87b Abs. 2 Satz 1 SGB V verwendete Begriff der "übermäßigen Ausdehnung" ist nicht allein arztindividuell, sondern fachgruppenbezogen zu verstehen (BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2019 - L 7 KA 72/16

    Honorarbescheid - mengenbegrenzende Maßnahmen - Quotierung - Leistungen Kapitel

    Die KÄVen dürfen - im Benehmen mit den Verbänden der Krankenkassen - seit 2012 die Honorarverteilung wieder weitgehend nach eigenen Präferenzen gestalten, wobei nach § 87b Abs. 4 Satz 2 und 3 SGB V Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KÄBV) zu beachten sind (vgl. BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

    Auch der in § 87b Abs. 2 Satz 1 SGB V verwendete Begriff der "übermäßigen Ausdehnung" ist nicht allein arztindividuell, sondern fachgruppenbezogen zu verstehen (BSG, Urteil vom 8. August 2018, B 6 KA 26/17 R, juris).

  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 28/17 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Bemessung des

    Die KÄVen dürfen - im Benehmen mit den Verbänden der Krankenkassen - seit 2012 die Honorarverteilung wieder weitgehend nach eigenen Präferenzen gestalten, wobei nach § 87b Abs. 4 S 2 und 3 SGB V Vorgaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KÄBV) zu beachten sind (vgl BSG Urteil vom 8.8.2018 - B 6 KA 26/17 R - zur Veröffentlichung vorgesehen für SozR) .
  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 3/19 B

    Vergütung für Laborleistungen

    In dem Urteil vom 8.8.2018 ( B 6 KA 26/17 R - juris, zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 87b Nr. 17 vorgesehen) hat der Senat entschieden, dass die Leistungen für Laboratoriumsuntersuchungen nach dem Kapitel 32 EBM-Ä einer Quotierung zugänglich sind.
  • BSG, 26.06.2019 - B 6 KA 46/18 B

    Höhe eines vertragsärztlichen Honorars

    In der Entscheidung vom 8.8.2018 (B 6 KA 26/17 R - Juris RdNr 27 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) wurde die Rechtmäßigkeit der Quotierung von Laborleistungen der Abschnitte 32.2 und 32.3 EBM-Ä nicht in Frage gestellt, obwohl es in den streitgegenständlichen Quartalen keine Mindestquote gab.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 747/17

    Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg - Honorarverteilung -

    Der Umstand, dass im Honorarverteilungsmaßstab keine Mindestquote verankert ist, ist rechtlich gleichfalls nicht zu beanstanden; das Gebot der Kalkulationssicherheit stellt insofern nur ein relatives Ziel dar (BSG, Urteil vom 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R -).

    Selbiges stellt unter der Geltung einer begrenzten Gesamtvergütung nur ein "relatives" Ziel dar, das im Übrigen nicht "isoliert" und zu Lasten anderer Arztgruppen verwirklicht werden kann (BSG, Urteil vom 19.08.2015 - B 6 KA 34/14 R -, Urteil vom 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R -, beide in juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 748/17

    Höhe der Vergütung für pathologische Leistungen

    Selbiges stellt unter der Geltung einer begrenzten Gesamtvergütung nur ein "relatives" Ziel dar, das im Übrigen nicht "isoliert" und zu Lasten anderer Arztgruppen verwirklicht werden kann (BSG, Urteil vom 19.08.2015 - B 6 KA 34714 R -, Urteil vom 08.08.2018 - B 6 KA 26/17 R, in juris).
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